Israel: USA verärgert über Netanjahus Zickzackkurs

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Eine Woche nach seiner Wiederwahl hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu seine scharfe anti-arabische Wahlkampfrhetorik revidiert. Er entschuldigte sich bei einem Treffen mit Vertretern der arabischen Minderheit in Israel am Montag in seiner Residenz. Er habe mit seinen Warnungen vor “Herden arabischer Wähler”, die die Führung des rechten Lagers in Israel gefährdeten, niemanden verletzten wollen.

Netanjahu war nach der Wahl auch von seinem Nein zu einer Zwei-Staaten-Lösung abgerückt. Er sagte nach seinem Wahlsieg in einem Interview mit einem US-Sender, er sei nicht prinzipiell gegen einen Palästinenserstaat, aber die Zeit sei dafür noch nicht reif.

Das angespannte Verhältnis zu den USA scheint diese Geste nicht zu verbessern. Netanjahus widersprüchliche Äußerungen stellten dessen Willen zur Beteiligung an einer Zwei-Staaten-Lösung in Frage, so der Obama-Vertraute Denis McDonough in einer Rede vor amerikanischen Juden in Washington. “Wir können nicht einfach so tun, als hätte es diese Kommentare nicht gegeben.”

Netanjahu wird voraussichtlich am Mittwoch offiziell mit der Regierungsbildung beginnen. Der Likud-Chef will danach rasch eine Koalition mit rechten und religiösen Parteien formen.