Es war eine weitere Hürde auf dem Weg zum Kompromiss: Gegen den Widerstand konservativer Abgeordneter hat das iranische Parlament am Dienstag das
WERBUNGEs war eine weitere Hürde auf dem Weg zum Kompromiss: Gegen den Widerstand konservativer Abgeordneter hat das iranische Parlament am Dienstag das Nuklear-Abkommen mit der 5+1-Gruppe gebilligt.
Nun muss die Regierung das Abkommen umsetzen. Das Atomprogramm muss eingeschränkt, Zentrifugen demontiert, eine unterirdische Forschungsanlage umgewidmet und angereichertes Uranium übergeben werden. Los gehen soll es am 18. Oktober.
“Nächste Woche wird kommt der Stichtag für die Implementierung und das Ende der 90-tägigen Frist, die vereinbart wurde”, sagte der iranische Präsident Hassan Rouhani. “Sobald die Schritte vollständig umgesetzt sind, werden die Sanktionen aufgehoben. Das sollte nicht mehr als ein oder zwei Monate dauern. Dann wird das Land in einer neuen Situation sein.”
Aber auch ab Anfang des kommenden Jahres, wenn die Umsetzung abgeschlossen sein soll, werden Streitigkeiten nicht ausgeschlossen sein. Als Zugeständnis an die konservativen Fraktionen hat sich der Iran das Recht ausgehandelt, internationale Kontrollen der Atomanlagen erst nach Genehmigung zuzulassen.