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Regierungswechsel und Rechtsruck nach Parlamentswahl in Polen

Regierungswechsel und Rechtsruck nach Parlamentswahl in Polen
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Von Euronews
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In Polen steht nach der Parlamentswahl vom Sonntag ein Regierungswechsel an. Nachwahlbefragungen zufolge kommt die bisherige Oppositionspartei Recht

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In Polen steht nach der Parlamentswahl vom Sonntag ein Regierungswechsel an. Nachwahlbefragungen zufolge kommt die bisherige Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Spitzenkandidatin Beata Szydlo auf 39,1 Prozent. Sie erhält damit voraussichtlich eine Mehrzahl der Sitze im Parlament und kann alleine regieren.

That was quick! #Poland right wing get huge majority, led by Eurosceptic Law & Justice Party. Tusk's protege is out. pic.twitter.com/O4wbCrwDtT

— Ryan Heath (@PoliticoRyan) 25. Oktober 2015

Die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) von Regierungschefin Ewa Kopacz erreichte nur 23,4 Prozent der Stimmen und ist nach acht Jahren als Regierungspartei wieder in der Opposition.

Es ist eine dramatische Umkehrung der Situation und damit ein deutlicher Rechtsruck für Polen. Die euroskeptische Partei Recht und Gerechtigkeit regierte zuletzt im Jahr 2007. Seit diesem Jahr stellt sie mit Andrzej Duda auch wieder den Präsidenten.

Als Gründe für den Wechsel nennen Beobachter die Flüchtlingskrise, eine Reihe von Skandalen in der bisherigen Regierung und den Vorwurf, die Früchte des Wirtschaftswachstums von rund 50 Prozent im vergangenen Jahrzehnts würden nicht gerecht verteilt.

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