Minderheitsregierung in Portugal: Passos Coelho stellt neues Kabinett vor

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Von Christoph Debets
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Der portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gebilligt. Passos

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Der portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hat die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gebilligt. Passos Coelho legte dem Präsidenten seine Kabinettsliste vor. Der Staatspräsident hatte seinen Parteifreund mit der Regierungsbildung beauftragt, obwohl dessen Mitte-Rechts-Regierungsbündnis aus PSD und PP bei der Wahl am 4. Oktober seine absolute Mehrheit im Parlament verloren hatte.

Die neue Regierung kann ihre Arbeit erst aufnehmen, wenn ihr das Parlament innerhalb von zehn Tagen das Vertrauen ausspricht. Beobachter halten das für äußerst unwahrscheinlich, da Sozialisten, der marxistische Linksblock BE und die Kommunistische Allianz CDU bereits die Ablehnung des Regierungsprogramms angekündigt haben. Die Linksparteien besitzen die absolute Mehrheit im Parlament besitzen, die sie nutzten, um den Sozialisten Eduardo Ferro Rodrigues zum neuen Parlamentspräsidenten zu wählen.

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