Das brasilianische Verfassungsgericht hat die umstrittene Initiative für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff im Kongress
Das brasilianische Verfassungsgericht hat die umstrittene Initiative für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff im Kongress vorerst auf Eis gelegt.
In einer umstrittenen und geheimer Abstimmung hatte zuvor eine Mehrheit von Abgeordneten der Bestellung einer Kommission zugestimmt, die mit Rousseff-Gegnern bestückt ist und über die Einleitung des Verfahrens entscheiden soll. Nach der Abstimmung war es im Parlament zu tumultartigen Szenen gekommen, weil Rousseff-treue Abgeordnete eine namentliche Abstimmung forderten.
Das Verfassungsgericht will am 16. Dezember erneut über die Rechtmäßigkeit der Abstimmung beraten. Rousseff hat auch wegen eines Korruptionsskandals bei den Wählern und innerhalb der Koalition im Parlament massiv an Popularität eingebüßt. In Umfragen erreicht sie nur noch einstellige Werte. Ihre Anhänger verweisen auf die demokratische Wahl und werfen der Opposition und abtrünnigen Parlamentariern vor, mit allen Mitteln einen Coup anzustreben.
