Nach tagelangen gewaltsamen Protesten in Mazedonien hat die Regierung nach Vermittlung der EU Neuwahlen für den 5. Juni angesetzt. Präsident Djordje
Nach tagelangen gewaltsamen Protesten in Mazedonien hat die Regierung nach Vermittlung der EU Neuwahlen für den 5. Juni angesetzt. Präsident Djordje Ivanov hatte alle Politiker amnestiert, die in einen Korruptions- und Abhörskandal verwickelt waren. Es handelt sich dabei um 57 Personen.
Der Präsident verteidigte seine Entscheidung: “So werden die Interessen des Staates geschützt. Ich stehe zu dem, was ich gesagt habe. Wenn sich jemand ungerecht behandelt fühlt und lieber seine Unschuld vor Gericht beweisen will, dann soll er mir das schriftlich geben und ich nehme dann meine Amnestie-Entscheidung im jeweiligen Einzelfall zurück. Ich halte jedenfalls, was ich verspreche.”
Die Opposition hatte illegal abgehörte Telefonate des damaligen Regierungschefs Nikola Gruevski mit seinen engsten Mitarbeitern veröffentlicht. Die Herkunft der Mitschnitte ist unbekannt.
