Frankreich sagt "Nein" zu TTIP: Kein Abkommen ohne Regeln

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Die Proteste und der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP – wie hier in Hannover – nehmen kein Ende. In Frankreich drohte

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Die Proteste und der Widerstand gegen das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP – wie hier in Hannover – nehmen kein Ende. In Frankreich drohte François Hollande erneut mit einem “Nein” zu TTIP. Frankreich lehne das Abkommen mit den USA “in diesem Stadium der Verhandlungen” ab, betonte der Präsident in Paris. Einen Freihandel ohne Regeln werde es nicht geben:

“Innerhalb des internationalen Verhandlungsrahmens haben wir unsere Grundbedingungen gestellt, etwa für Regeln auf den Gebieten der Gesundheit, der Sicherheit von Lebensmitteln, der Kultur, der Umwelt. Wir werden niemals akzeptieren, dass zentrale Prinzipien für unsere Landwirtschaft, unsere Kultur, für wechselseitigen Zugang zu öffentlichen Aufträgen infrage gestellt werden”, sagte Hollande bei einer Veranstaltung unter dem Motto “Die Linke an die Macht”.

Greenpeace hatte Anfang der Woche bislang nicht bekannte Dokumente zu den Verhandlungspositionen der USA und Europas ins Netz gestellt – sowie einen Leseraum am Brandenburger Tor in Berlin installiert. Die Unterlagen zeigen, wie weit die Verhandlungspositionen auseinanderliegen.

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