Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird immer wahrscheinlicher. Am Mittwoch legte Senator Antonio Anastasia dem
Ein Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird immer wahrscheinlicher. Am Mittwoch legte Senator Antonio Anastasia dem Ausschuss seiner Kammer offiziell die Empfehlung vor, ein Verfahren gegen das Staatsoberhaupt zu eröffnen. Der Präsidentin wird vorgeworfen, Haushaltszahlen manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl zu sichern.
Es wird erwartet, dass der Ausschuss am Freitag mit großer Mehrheit entscheidet, den Befund an den Senat weiterzuleiten. Dieser soll dann voraussichtlich am 11. Mai über die Eröffnung eines Verfahrens abstimmen, das bis zu 180 Tage dauern könnte. Sollte Rousseff suspendiert werden, würde Vizepräsident Michel Temer das höchste Amt im Staat interimsweise übernehmen.
Rousseff bestreitet die Vorwürfe und bezeichnete sie als Putschversuch: “Ich werde mich gegen das Amtsenthebungsverfahren in allen Instanzen und mit allen Mitteln wehren. Ich kann mit bestem Gewissen sagen, dass ich mir kein strafwürdiges Vergehen vorzuwerfen habe.”