Neuer Verteidigungsminister: Netanjahu setzt auf Hardliner

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Von Euronews
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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Hardliner Avigdor Lieberman das Amt des Verteidigungsministers angeboten.

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem Hardliner Avigdor Lieberman das Amt des Verteidigungsministers angeboten. Mit diesem Überraschungscoup weitet er seine kleine Koalition aus und holt einen alten Rivalen mit ins Boot. Der bisherige Verteidigungsminister Mosche Jaalon trat daraufhin zurück. Als Grund nannte er u.a. fehlendes Vertrauen.

Netanjahu erklärte: “Zur Regierungsumbildung kam es nicht aufgrund einer Vertrauenskrise. Wir müssen vielmehr die Regierung erweitern, um die Stabilität Israels angesichts der großen Herausforderungen, die auf uns zukommen, zu garantieren. Wenn Jaalon nicht darum gebeten hätte, das Verteidigungsministerium zu verlassen und zum Außenministerium zu wechseln, dann wäre es nie zu dieser Vertrauenskrise, von der er spricht, gekommen, und er wäre nicht zurückgetreten.”

Kabinettsgerangel in Israel: Die Lieberman-Rochadehttps://t.co/mGESTzILQ0

— Neue Zürcher Zeitung (@NZZ) 19. Mai 2016

Jaalon sieht schwarz für sein Land. Er sagte, der Rassismus in Israel nehme zu und die Justiz werde zunehmend angegriffen. Er will jetzt erstmal eine Pause von der Politik einlegen. “In jüngster Zeit war ich in moralischen und fachlichen Dingen grundlegend anderer Meinung als der Premierminister und mehrere Abgeordnete,” so Jaalon.

Der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon hat seinen Rücktritt angekündigt. https://t.co/FGAlJVBFZL

— FAZ.NET (@faznet) 20. Mai 2016

Die Regierung von Netanjahu dürfte durch den Schulterschluss mit der Siedlerpartei von Liebermann kräftig nach rechts rücken. Die Opposition fürchtet einen neuen Krieg. Ein Kommentator der linken Tagezeitung Haaretz forderte Israels Bürger auf, sich schon einmal in Richtung Bunker zu begeben.

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