Russische Bomber auf iranischer Basis: Lawrow und Laridschani weisen Zweifel an Rechtmäßigkeit zurück

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Russlands Außenminister Sergei Lawrow hat eine Stellungnahme des US-Außenministeriums zurückgewiesen, wonach die Nutzung einer iranischen Luftwaffenbasis durch russische Kampfflugzeuge mit einer bestehenden
Resolution des UN-Sicherheitsrats kollidieren könnte. Am Dienstag waren russische Kampfflugzeuge erstmals von der Luftwaffenbasis Hamadan in Richtung Syrien gestartet. Das US-Außenministerium bezeichnete die Vereinbarung als “unglücklich”.

Die Resolution 2231 werde aber nicht berührt, so Lawrow: “Nach dieser Resolution müssen die Bereitstellung, der Verkauf und der Transfer von bestimmten Waffen und Flugzeugen in den Iran mit dem UN-Sicherheitsrat koordiniert werden. Im vorliegenden Fall wurden Flugzeuge weder in den Iran transferiert noch wurden sie verkauft.”

Im Iran sind ausländische Militärbasen laut Verfassung verboten. Irans Parlamentspräsident Ali Laridschani wies deshalb auch inländische Vermutungen zurück, es gehe um mehr als nur eine temporäre Nutzung: “Die Tatsache, dass wir eine Kooperation mit Russland als Verbündete bei regionalen Themen wie Syrien haben, bedeutet nicht, dass wir den Russen eine Militärbasis gegeben haben. Wenn Medien das berichtet haben, dann bestreite ich das.” Sowohl Russland als auch der Iran engagieren sich in Syrien militärisch an der Seite des Assad-Regimes.

Lawrow forderte die USA auf, die Vereinbarung nicht weiter in Zweifel zu ziehen.Sonst werde Moskau auch den Transfer großer Summen von Bargeld durch die USA in den Iran genauer beleuchten, der nach US-Recht eigentlich verboten sei, so Lawrow. Kritiker hatten Lösegeld hinter der Bargeldzahlung vermutet, nach Darstellung von US-Präsident Barack Obama handelte es dagegen um die Rückzahlung eingefrorener Gelder aus einem gestoppten Waffengeschäft vor rund 40 Jahren.