In Äthiopien hat die Regierung auf die Proteste der vergangenen Tage reagiert und den Ausnahmezustand verhängt.
WERBUNGIn Äthiopien hat die Regierung auf die Proteste der vergangenen Tage reagiert und den Ausnahmezustand verhängt. Nach Angaben des Generalstaatsanwalts können Sicherheitskräfte unter anderem Personen aufhalten, durchsuchen und verhaften, ohne dass dafür eine richterliche Genehmigung nötig ist.
Eine Ausgangssperre gibt es zunächst nicht, jedoch könne diese, wenn nötig, eingerichtet werden, so der Generalstaatsanwalt .Bis zu einem halben Jahr kann der Ausnahmezustand dauern.
“Der Grund dafür ist, dass gewisse Kräfte gegen den Frieden kämpfen, und zwar gemeinsam mit Staatsfeinden aus dem Ausland”, sagte Ministerpräsident Hailemariam Desalegn. “Sie unternehmen überlegte Schritte, um unser Land zu destabilisieren, den Frieden zu stören und die Sicherheit unseres Volkes zu gefährden.”
Seit einem Jahr demonstrieren Äthiopier massiv gegen ihre Regierung. Sie kritisieren den harten und autoritär verordneten Wachstumskurs. Dieser bringt dem Land zwar wirtschaftlichen Aufschwung, Kritiker sehen aber Nachteile unter anderem für die ländliche Bevölkerung. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen sind bei Protesten mehr als 500 Menschen getötet worden, die Regierung spricht von übertriebenen Zahlen.
Massenpanik als Auslöser
In der vergangenen Woche waren die Proteste wieder aufgeflammt. Beobachtern zufolge war der Auslöser eine Massenpanik bei einer Demonstration gegen die Regierung. Mehr als 50 Menschen kamen dabei ums Leben, nachdem die Polizei versucht hatte, den Protest zu beenden.