Hoffnung für Äthiopiens politische Gefangene?

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Von Andrea Büring mit dpa
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Nach Massenprotesten und koalitionsinternen Streits entschließt sich die Regierung in Addis Abeba, politische Gefangene freizulassen. Ein mutmaßliches Folterzentrum soll zu einem modernen Museum umgebaut werden.

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Die Regierung von Äthiopien hat angekündigt, politische Gefangene freizulassen und ein umstrittenes Gefangenenlager zu schließen. Allerdings nannte sie bisher weder einen Zeitplan, noch die Anzahl der Menschen, die frei kommen sollen.

Es ist ein überraschender Schritt, denn zuvor hatte die Regierung nie von "politischen Gefangenen", sondern nur von Kriminellen gesprochen. Menschenrechtsaktivisten hatten Addis Abeba wiederholt vorgeworfen, zu Anti-Terror-Maßnahmen zu greifen, um Kritiker aus dem Weg zu räumen.

Blutige Massenproteste

Seit den regierungskritischen Protesten von 2016 seien Zehntausende Menschen zeitweise festgenommen worden. Rund 2.000 von ihnen sollen weiter hinter Gittern sein, unter ihnen prominente Oppositionelle. Wegen der Proteste hatte die Regierung den Ausnahmezustand verhängt. Human Rights Watch zufolge wurden Hunderte Demonstranten getötet. Da Journalisten in Äthiopien nicht frei berichten können, sind genaue Schätzungen schwierig. Seit 2015 ist die Opposition nicht mehr im Parlament vertreten.

Folterzentrum

Das mutmaßliche Folterzentrum Maekelawi in Addis Abeba soll offenbar ein "modernes Museum" werden. Nach Informationen von Amnesty International wurden dort friedliche Demonstranten, Journalisten sowie Regimekritiker brutal verhört und ohne Prozess inhaftiert. Ein Vorwurf, den die Regierung in der Vergangenheit zwar von sich wies, nun aber den Bau eines neuen Gefangenenlagers ankündigte, das mit internationalen Standards vereinbar sei, erklärte die Regierung.

Warum der Schritt?

Dass sie nun offenbar einlenkt, hängt politischen Beobachtern zufolge mit den Massenprotesten und daraus resultierenden Streitereien innerhalb der Koalition zusammen. Das Bündnis "Revolutionäre Front der Äthiopischen Völker ist seit mehr als 25 Jahren an der Macht.

Weitere Quellen • bbc

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