Martin Schulz: Nun also Berlin statt Brüssel

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Von Euronews
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Martin Schulz ist einer der bekanntesten europäischen Politiker. Jetzt will er Brüssel gegen Berlin eintauschen.

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Er ist einer der bekanntesten europäischen Politiker: Martin Schulz. Seit 1994 sitzt er im Europaparlament. Geboren wurde er 1955 in Hehlrath, heute ein Stadtteil von Eschweiler in NRW. Profi-Fußballer wollte er werden. Eine Verletzung am Knie verhinderte das. Er wurde Buchhändler. Doch seine Karriere machte er in der Politik. Mit 19 trat er in die SPD ein. Er wurde Bürgermeister von Würselen, dann EU-Parlamentarier.

Im Januar 2012 wurde er zum ersten Mal zum Präsidenten des EU-Parlaments gewählt. Er wollte der einzigen direkt vom Volk gewählten EU-Institution eine starke Stimme geben.

Seine Überzeugungen: so fest wie sein Stil direkt. Manches Mal geriet er so mit anderen Parlamentariern aneinander. Bekannt seine Auseinandersetzung im Jahr 2010 mit einem Abgeordneten der europafeindlichen britischen Partei UKIP. Auch sein Schlagabtausch mit dem damaligen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi machte Schlagzeilen.

Die Sparpolitik wollte er immer ergänzen durch eine Politik für Wachstum und Beschäftigung. Hier sieht er eine der großen Gefahren für die EU.

Schulz: “Der Reichtum ist nicht gerecht verteilt, weder zwischen Ländern, noch zwischen den Menschen. Profiteure machen Milliardengewinne und zahlen keine Steuern. Und wenn sie Verluste machen, zahlen die Steuerzahler für sie.”

Im Januar 2014 stellen die Europäischen Sozialisten (PSE) Schulz als Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten auf.

Das Rennen macht aber Jean-Claude Juncker. Schulz dagegen wird erneut zum Präsident des EU-Parlaments gewählt. Er sagt, hier sei es, wo das Herz der europäischen Demokratie schlage.

Während seiner Amtszeit bekommt es die EU mit vielen neuen Problemen zu tun, die ihren Zusammenhalt gefährden. Die Ankunft von Millionen Migranten zum Beispiel.

Schulz sieht die Probleme nicht bei den Flüchtlingen, sondern in Europa: “Eine Million Flüchtlinge unter 508 Millionen EU-Bürgern und 28 EU-Staaten zu verteilen, ist kein Problem. Das Problem entsteht, wenn die Mehrheit der Mitglieder sagt, sie sei nicht verantwortlich dafür, die Flüchtlingskrise zu regeln.”

Dann der Brexit. Es geht ans Eingemachte. Schulz fordert von London eine schnelle Umsetzung von Artikel 50, der den Austritt regelt.

“Wir haben alle keine Erfahrung, wie man mit einem solchen Prozess umgeht. Es hat diesen Prozess bisher noch nie gegeben, und der Artikel 50 ist noch nie benutzt worden. Deshalb macht es Sinn, dass wir nicht zu lange zuwarten, und gemeinsam, im gegenseitigen Respekt und auch im gegenseitigen Vertrauen versuchen, einen Fahrplan zu entwickeln.”

Schulz geht die Probleme gerne direkt an, nennt das Kind beim Namen. Die EU sei in einem bedauernswerten Zustand, sagte er und warnt vor zersetzenden Kräften.

Gegenüber euronews machte Schulz klar: “Die, die uns erzählen, wir müssten die EU beenden und uns renationalisieren, spielen mit der Sicherheit und der Zukunft einer ganzen Generation.”

Nun nimmt der zweifache Vater also ein neues Ziel ins Visier: Sein künftiges Spielfeld heißt nicht mehr Europa- sondern deutsche Bundespolitik.

I will not seek a new mandate as EP_President</a> and will continue to defend <a href="https://twitter.com/hashtag/EU?src=hash">#EU</a> project from national politics <a href="https://t.co/i2lxwxwGU8">pic.twitter.com/i2lxwxwGU8</a></p>&mdash; EP President (EP_President) 24. November 2016

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