Ein Soldat der deutschen Bundeswehr darf wegen Fotos mit Nazi-Symbolen auf dem Handy entlassen werden.
Ein Soldat der deutschen Bundeswehr darf wegen Fotos mit Nazi-Symbolen auf dem Handy entlassen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz jetzt bestätigt.
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Der entlassene Zeitsoldat hatte gegen den Rauswurf geklagt, denn das Verfahren wegen Volksverhetzung gegen ihn war letztendlich eingestellt worden. Der SWR zitiert das neue Urteil so: “Mit seinem Verhalten habe der Mann gegen die Kernpflichten eines Soldaten verstoßen – dazu gehöre die Loyalität gegenüber dem Staat und seinen Organen.”
“Für den kleinen Nazi zwischendurch”
Auf dem Handy des Soldaten waren neben einem Foto von ihm mit Hitlergruß und anderen Nazi-Symbolen auch das Bild von einer Tüte Chips mit Hakenkreuzen und der Aufschrift “für den kleinen Nazi zwischendurch” gefunden worden.
Alles nur Satire?
Der 25-jährige entlassene Bundeswehrsoldat hatte sich damit verteidigt, dass diese Bilder nur ironisch oder als Satire gemeint gewesen seien. Er kann auch gegen das neue Urteil nochmals Berufung einlegen.