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Kirgisier billigen Verfassungsänderung

Kirgisier billigen Verfassungsänderung
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Von Christoph Debets
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In Kirgistan haben am Sonntag die Stimmbürger eine Verfassungsänderung mit großer Mehrheit gebilligt.

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In Kirgistan haben am Sonntag die Stimmbürger eine Verfassungsänderung mit großer Mehrheit gebilligt. Etwa 80 Prozent stimmten für die Erweiterung der Befugnisse von Ministerpräsident und Regierung auf Kosten des Staatspräsidenten und des Parlamentes.

Kritiker vermuten, dass Staatspräsident Almasbek Atambajew nach Ende seiner Amtszeit 2017 Ministerpräsident werden möchte. Der Präsident hat solche Ambitionen verneint. Aus seiner Sicht sollen die Änderungen Konflikte der beiden Machtpole vermeiden helfen.

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