Sorgen bereiten vielen Konferenzteilnehmern die Nahost-Gedankenspiele von Donald Trump.
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Die Außenminister Deutschlands und Frankreichs haben bei der Nahost-Friedenskonferenz in Paris vor einer neuen Eskalation des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern gewarnt. Es herrsche ein gefährliches Misstrauen und niemand sei vor einer neuen Gewaltexplosion sicher, sagte Minister Jean-Marc Ayrault.
#Steinmeier: 2017 entscheidendes Jahr für #Nahost-Friedensprozess. Zwei-Staaten-Lösung ist einziger Weg, um friedl. Verhältnisse zu schaffen pic.twitter.com/6nsDnfA4YC
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) 15 January 2017
Auf der Konferenz erörtern Vertreter von 70 Staaten und Organisationen ohne die beiden Konfliktparteien Möglichkeiten der Wiederbelebung des seit mehreren Jahren eingefrorenen Friedensprozesses. Das palästinensische Außenministerium warf Israel vor, eine Regelung mit einer Zwei-Staaten-Lösung in der Region gezielt zu torpedieren.
Frankreichs Staatspräsident François Hollande appellierte:“Nur direkte Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern können zu Frieden führen. Es ist vernünftig und notwendig, dass sich die internationale Gemeinschaft ernsthaft Gedanken macht, wie sie bestmöglich eine Zwei-Staaten-Lösung begleiten kann. Ich bekräftige hier, dass dies der einzig mögliche Weg zu Frieden und Sicherheit ist.”
Für Irritation sorgen Pläne des künftigen US-Präsidenten Donald Trump, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen und die Stadt als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen.
Die Palästinenser fordern einen unabhängigen Staat mit einer Hauptstadt Ost-Jerusalem. Dem entgegen steht der voranschreitende israelische Siedlungsbau im Westjordanland und in Ost-Jerusalem.
Wohl mit Blick auf Trump warnte Hollande in Paris, in der Nahost-Politik könne nichts “improvisiert oder umgeworfen” werden.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die von ihm boykottierte Friedenskonferenz als “nutzlos” und als “letzte Zuckungen der Welt von Gestern”. Vor dem Konferenzort unterstrichen pro-israelische Demonstranten diese Haltung.
Paris: Hundreds are demonstrating outside the Israeli Embassy in support of #Israel in light of the #ParisPeaceConference
IsraelenFrance</a> <a href="https://t.co/HGhGEQxOAH">pic.twitter.com/HGhGEQxOAH</a></p>— Moshe Zichmir (mosezichmir) 15 January 2017