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Showdown in Barcelona: Alles Wissenswerte zur Regionalwahl in Katalonien

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Showdown in Barcelona: Alles Wissenswerte zur Regionalwahl in Katalonien

Wahlzettel vor einer katalanischen Flagge
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REUTERS/Albert Gea/Illustration
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Seit Monaten ist die Lage in Katalonien angespannt: Befürworter und Gegner der Unabhängigkeit der autonomen Region streiten sich im Parlament, den Medien, in der Wirtschaft und auf den Straßen.

Am Donnerstag (21. Dezember) wird nun eine neues Parlament gewählt.

Einige der zur Wahl stehenden Kadidaten befinden sich im Gefängnis, andere befinden sich im "Exil" in Belgien.

Wir erklären Schritt für Schritt, was in den nächsten Tagen in Katalonien passieren wird.

Wann, wo und wie wird gewählt?

Nach dem Inkrafttreten von Artikel 155 zum ersten Mal seit der Verabschiedung der Verfassung von 1978 beschloss der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy Ende Oktober, die katalanische Regierung zu entlassen, das Regionalparlament aufzulösen und Wahlen anzusetzen.

Rajoy hatte erklärt, er wolle die Wahlen so bald wie möglich durchführen und das Datum auf Donnerstag, den 21. Dezember, genau am Vorabend der beliebten Weihnachtslotterie gelegt. Zum ersten Mal in über 20 Jahren gehen die Katalanen an einem Werktag an die Urnen, um einen neuen Präsidenten der Generalitat zu bestimmen.

Ausnahmsweise erhalten Arbeitnehmer bis zu vier Stunden bezahlten Urlaub, um ihre Stimme abzugeben.

Mehr als fünf Millionen Katalanen werden an den Wahlurnen erwartet, davon nehmen rund  136.300 zum ersten Mal an einer Wahl teil, 224.844 leben im Ausland.

Was ist mit den Kandidaten im Gefängnis?

Einer der ungewöhnlichsten Umstände der Wahl ist, dass der frühere Vizepräsident Oriol Junqueras, Präsident der katalanischen Nationalversammlung Jordi Sánchez, und Ex-Berater Joaquim Forn aus dem Gefängnis kandidieren.

Junqueras ist der Kandidat für die Unabhängigkeitspartei Republikanische Linke von Katalonien (ERC), Sanchez und Forn die Kandidaten Nummer 2 bzw. 4 für die Partei Junts per Catalunya des abgesetzten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont.

Darf ein Kandidat aus dem Gefängnis heraus kandidieren?

Laut spanischem Wahlgesetz sind Kandidaten, die wegen Rebellion oder Terrorismus verurteilt wurden, für eine Kandidatur "nicht geeignet".

Dies gilt nicht für Junqueras, Sánchez oder Forn, die sich derzeit wegen Rebellion, Volksverhetzung und Veruntreuung öffentlicher Gelder in Untersuchungshaft befinden. Da der Prozess noch nicht stattgefunden hat, können die drei Kandidaten für ihre politischen Parteien kandidieren.

Ihre Kampagnen litten jedoch darunter, dass sie im Vorfeld der Wahlen das Gefängnis nicht verlassen durften.

Die ERC hat deshalb beschlossen, ihre Kampagne in der Nähe der Gemeinde Estremera in Madrid zu beenden: Dort sitzt Junqueras im Gefängnis.

Was passiert, wenn Junqueras zum Präsidenten von Katalonien gewählt wird?

Ein von der ERC in Auftrag gegebener und von der Rechtsprofessorin Joan Vintró durchgeführter Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass es keinen rechtlichen Grund gibt, warum Junqueras die Position nicht annehmen oder als Präsident Kataloniens vereidigt werden sollte - solange er nicht verurteilt wird.

Miquel Iceta, Kandidat für die Sozialistische Partei Kataloniens (PSC) versprach, die Unabhängigkeitsführer zu begnadigen, um in Katalonien "Wunden zu schließen".

Wird Carles Puigdemont nach Spanien zurückkehren?

Der abgesetzte Regionalpräsident Carles Puigdemont hat seinen Wahlkampf aus Belgien geführt.

In Spanien kursiert allerdings das Gerüchte, Puigdemont werde noch kurz vor der Wahl zurückkehren, um seine Kampagne in seiner Heimat zu beenden.

Der Oberste Gerichtshof hatte zuvor die Haftbefehle für Puigdemont und die vier "Ex-Berater", die letzten Oktober mit ihm nach Brüssel reisten, zurückgezogen. Daraufhin stellten die belgischen Gerichte das Auslieferungsverfahren ein.

Puigdemont sagte selbst seine Rückkehr werden nach "eigenem Ermessen" stattfinden. "Er weiß, dass er sofort festgenommen wird, sobald er spanischen Boden betritt.  Er kennt die Konsequenzen", sagte sein Anwalt, Jaume Alonso-Cuevillas.

Was könnte nach den Wahlen passieren?

Der gesamte Wahlkampf war geprägt von dem tiefen Graben zwischen den Parteien, die für und gegen die Unabhängigkeit sind.

Zwei mögliche Szenarien für nach der Wahl: einen "Unabhängigkeitssieg" oder ein Triumph der Einheitsbefürworter.

Wenn die separatistischen Parteien gewinnen, "wäre Madrid gezwungen, eine demokratische und friedliche Lösung des gegenwärtigen Konflikts auszuhandeln", meint der politische Analyst Dídac Costa gegenüber Euronews. "Ein legales, vereinbartes und verbindliches Referendum stattfinden werde - wie in Quebec oder Schottland" sei die Konsequenz.

Wenn die Befürworter der Einheit mit Spanien gewinnen, wäre das gegenüber der Zentralregierung und der EU die Anwendung des Artikels 155 und die "Zwangsmaßnahmen legitimieren", so Costa.

In aktuellen Umfragen der spanischen Zeitung El Diario könnte Katalonien in Comú, der lokale Zweig der linksnationalen Partei Podemos, "Königsmacher" werden.

Die Partei will ein legales Referendum, nicht notwendigerweise Unabhängigkeit, und ist mehr daran interessiert, ihre Sozialagenda voranzutreiben.

Wer sind die Kandidaten für den Vorsitz der Generalitat?

In diesem Video stellen wir die Kandidaten und ihre Programme vor.