Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote in Städten zulässig

Bundesverwaltungsgericht: Diesel-Fahrverbote in Städten zulässig
Copyright
REUTERS/Fabrizio Bensch
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

Fahrverbote für Dieselautos sind in Deutschland zulässig. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht, das dabei aber zu Verhältnismäßigkeit mahnte.

Die Deutsche Umwelthilfe will in dem Fall erreichen, dass in den Städten Düsseldorf und Stuttgart die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden, ein Dieselabgas.

Vor Gericht haben sie bisher gewonnen; die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg wurden dazu verpflichtet, dazu auch Dieselfahrverbote in Betracht zu ziehen.

Die Länder halten das aber für unzulässig und argumentierten, dazu sei eine neue bundesweite Rechtsgrundlage nötig. Sie wandten sich deshalb an die Bundesrichter, wo sie nun aber erneut verloren.

Das neue Urteil sieht Übergangsfristen und eine phasenweise Einführung von Fahrverboten vor. Außerdem solle es Ausnahmeregelungen etwa für Handwerker geben.