Was hinter Seehofers "Masterplan für Abschiebungen" steckt

Horst Seehofer hat einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren"
Horst Seehofer hat einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren" Copyright REUTERS
Von Alexandra Leistner mit dpa
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Der designierte Innenminister Horst Seehofer hat in einem Zeitungsinterview am Wochenende die Debatte über den Umgang mit straffälligen Flüchtlingen und Migranten wieder ins Rollen gebracht.

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Horst Seehofer freut sich über den Wechseln ins Bundeskabinett und sein neues Ressort, das Innenministerium, das er gleich um Heimataufgaben erweitern ließ. 

Am vergangenen Wochenende machte er mit einem Zeitungsinterview Schlagzeilen, in dem er einen "Masterplan für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen" angekündigt hat. Nach Übernahme des Ministeriums soll die Umsetzung erste Priorität haben.

Der gesellschaftliche Zusammenhalt sei gefährdet, so Seehofer in der "Bild am Sonntag".

Doch was fordert Seehofer konkret?

  • Die Rückführungen sollen deutlich erhöht werden

  • Das gilt im Besonderen für Straftäter und Gefährder unter den Aslybewerbern: Seehofer will "Null Toleranz gegenüber Straftätern

  • optimale technische Ausstattung der Polizei, darunter wirksame Videoüberwachung an allen Brennpunkten im Land

  • Schaffung eines "Wertebündnisses" am Beispiel Bayerns, für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

Was ist ein Wertebündnis?

Auf der Internetseite stellt sich das "Wertebündnis Bayern" - das ebenfalls von Seehofer initiierte wurde als Organisation vor, die sich an Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene richtet mit dem Ziel, über Wertefragen nachzudenken und zu diskutieren. 

Es sei ein "Erfolgsmodell" in den Bereichen Werteorientierung und Wertebildung. In Projekten geht es unter anderem um die Integration von Migranten in das deutsche Wertesystem, durch Begegnungen und Austausch mit der Gesellschaft.

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