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Ungarn: Korrupt oder nicht korrupt?

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Ungarn: Korrupt oder nicht korrupt?

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Es war schon ein Auftritt. Viktor Orban, der ungarische Ministerpräsident, erschien zur Debatte im Straßburger Parlament über Ungarns Verhältnis zur EU verspätet.

Die Berichterstatterin, die die Anklagepunkte zusammengebracht hatte, unterbrach ihren Beitrag.

Das Europäische Parlament wird am Mittwoch darüber abstimmen, ob Ungarn gegen EU-Werte verstossen hat und ob das Land deswegen nach Artikel 7 sanktioniert werden kann.

Stimmt die Mehrheit zu, könnten Budapest die Stimmrechte entzogen werden.

Viktor Orban verteidigte seine Regierung: "Sie glauben, Sie wissen besser als die Ungarn, was gut für uns ist. Der Bericht ist gegenüber unserer Bevölkerung respektlos. Er misst mit zweierlei Maß, ist anmaßend und verstößt gegen den EU-Vertrag."

Die folgende Debatte war erhitzt, glimpflich gesagt.

Udo Bullmann, Fraktionschef der Sozialdemokraten.: "Sie stehen heute für das korrupsteste System, das es innerhalb der Europäischen Union gibt. Das bedauern wir, aber das ist so."

Ryszard Antoni Legutko, konservativer Abgeordneter aus Polen: "Sie sagten, Sie greifen nicht das ungarische Volk, sondern die Regierung an. Aber irgendjemand hat diese Regierung gewählt... es waren nicht Schneewittchen und die Sieben Zwerge."

Die Debate wurde zu einem Schlagabtausch über die Zukunft der EU zwischen Populisten und Liberalen.

"Ich bin gegen Sanktionen gegen das ungarische Volk. Stattdessen müssen die Sanktionen voll die ungarische Regierung treffen", sagte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Guy Verhofstadt.

Bei der Abstimmung geht es um die Macht der EU, bei innenpolitischen Fragen zu intervenieren, wenn die EU-Grundwerte gefährdet sind.