Juncker: Irische Grenze bleibt Schlüsselthema bei Brexit-Verhandlungen

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Zum Thema Brexit wurden drei wichtige Grundsätze genannt. Zunächst sei der Zugang zum Europäischen Binnenmarkt nach dem Brexit verwehrt. Der zweite Punkt betraf die irische Grenze. Ein Thema, das die Brexit-Verhandlungen sehr erschwert und immer wieder zum Stocken gebracht hat, da bis jetzt keine praktikable Lösung für das Problem gefunden worden ist. 

Jean-Claude Juncker betonte, dass das EU-Parlament und alle Mitgliedsstaaten Irland gegenüber solidarisch handeln und an einer Lösung zur Vermeidung einer harten Grenze arbeiten werden, um das Karfreitagsabkommen zu verteidigen. Es ist der Brexit und nicht die EU, der die Irische Grenze sichtbarer denn je macht, so Junkcher.

Interessant ist, dass Juncker dem Thema Irland eine große Bedeutung zugesprochen hat, während Großbritannien das Problem bis vor kurzem bei Seite geschoben hat, um zunächst andere Punkte zu klären.

Juncker bezeichnete den Streitpunkt Irische Grenze allerdings als ein Schlüsselthema für das Vorankommen der Verhandlungen und betonte, dass die EU hinter dem irischen Premierminister Leo Varadkar stehe.

Gegen Ende seiner Rede wandte sich Juncker dann aber auch an Premierministerin Theresa May und äußerte, dass das Vereinte Königreich nach dem Austritt aus der EU am 29. März 2019 immer ein besonderer Nachbar bleiben werde. Die EU sei für einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs. Dem Vorschlag der britischen Premierministerin Theresa May zur Errichtung einer Freihandelszone nach dem Brexit stehe die EU zudem offen gegenüber.

In den nächsten Stunden bleibt abzuwarten, was die Reaktionen darauf sein werden.