Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.

Eilmeldung

Eilmeldung

Chaos in London nach Brexit-Deal mit Brüssel

Chaos in London nach Brexit-Deal mit Brüssel
Schriftgrösse Aa Aa

Noch in den Morgenstunden herrschte in Brüssel Genugtuung und Erleichterung über die Einigung auf den Brexit-Vertragsentwurf vor.

Doch je weiter der Tag voranschritt, desto mehr wuchsen unter Beobachtern die Zweifel, auch wenn die Kommission die politischen Reaktionen in Großbritannien nicht kommentieren wollte.

Stattdessen trugen die europäischen Institutionen demonstrativen Optimismus zur Schau.

EU-Chefunterhändler Michel Barnier und Parlamentspräsident Antonio Tajani präsentierten das fast 600 Seiten starke Dokumente vor den Kameras.

In Erklärungen lobten sie den im Entwurf gefundenen Kompromiss, gingen aber mit keinem Wort auf die sich rapide ausbreitende britische Regierungskrise ein.

Doch genau dort liegt das Problem: Gibt es für den Brexit-Vertrag im Vereinigten Königreich eine Mehrheit?

Die Rücktrittswelle von Regierungsmitgliedern in London zeigte deutlich, dass Preministerin Theresa May ihr eigenes Kabinett nicht mehr unter Kontrolle hat, geschweige denn ihre Fraktion im Unterhaus, die ja über keine eigene Mehrheit verfügt.

Opposition gibt es freilich nicht nur in den Reihen der Konservativen.

Labour, Liberaldemokraten und nordirische Unionisten kündigten bereits an, gegen den Vertragsentwurf stimmen zu wollen.

Die politische Luft für Theresa May wird damit dünner und dünner.

Dennoch verteidigte May unbeirrt den Entwurf für das Brexit-Abkommen im Parlament.

Zu den umstrittenen Plänen, um Grenzkontrollen zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland zu verhindern, gebe es keine Alternative, sagte May.

Sie rief die Abgeordneten auf, das Abkommen zu unterstützen. Zugkleich erklärte sie jedoch, dass ihre Regierung Vorkehrungen treffen werde, um mit einer Situation eines ungeordneten Brexit umzugehen.

Das Unterhaus soll nach dem jüngsten Stand am 10. Dezember über den Brexit-Vertragsentwurf abstimmen.

Ob es tatsächlich dazu kommt, ist ungewiss.

Die bisweilen heftig geführte Fragestunde am Donnerstag ließ darauf schließen, dass May nicht die Unterstützung des Parlaments bekommt.

Wie es dann weitergeht, ist reine Spekulation.

May könnte zurücktreten und Neuwahlen ausschreiben, was indes das Brexit-Chaos zunächst nicht ändern würde.

In Brüssel verlegt man sich daher aufs Abwarten. Etwas anderes ist derzeit ohnehin nicht möglich.