Interview mit Westbalkan-Koordinator Peter Van der Auweraert zur Lage in Bosnien und Herzegowina
Euronewsreporter Hans von der Brelie traf Peter Van der Auweraert, den Westbalkankoordinator der Internationalen Organisation für Migration IOM, in einem soeben eröffneten Notauflagelager für Flüchtlinge und Migranten in der Nähe von Sarajewo. Die IOM ist eine Unterorganisation der UNO und damit beauftragt, sich weltweit um Migranten zu kümmern, Wanderungsbewegungen zu beobachten und notfalls helfend einzugreifen. Das Interview findet auf dem Gelände ehemaliger Militärbaracken statt, im Hintergrund haben sich lange Schlangen gebildet, viele Dutzende Migranten stehen an, um sich registrieren zu lassen.
Das Flüchtlingslager ist für 400 Menschen ausgelegt. Doch bereits wenige Tage nach der Eröffnung ist es überfüllt. Vor dem Tor lagern Gruppen von Menschen aus Somalia und Pakistan, für sie war heute kein Platz mehr zu finden. Sie werden erneut im Freien schlafen. In anderen unlängst eingerichteten Notunterkünften in anderen Landesteilen ist die Situation ähnlich. Wir beginnen das Interview deshalb mit einigen Zahlen, wollen wissen: Wie viele Migranten kamen in diesem Jahr in Bosnien-Herzegowina an, wie viele schafften vermutlich den illegalen Grenzübertritt nach Kroatien (und somit auf das Territorium der EU), wie viele sind noch im Lande? Woher kommen diese Menschen? Wie erklärt sich der plötzliche Anstieg der Migranten- und Flüchtlingszahlen hier, in Bosnien und Herzegowina?
Doch davon abgesehen, geht es in diesem Gespräch mit dem Westbalkankoordinator der IOM auch um Bewertungen und den Versuch einer Einordnung: Wird sich "2015" wiederholen? Handelt es sich bei den Menschen, die quer durch Bosnien-Herzegowina Richtung EU-Außengrenze reisen, um Verfolgte, Kriegsflüchtlinge, Migranten? Und muss nun, mit rasch fallenden Temperaturen und immer noch bestehenden Unterbringungsproblemen damit gerechnet werden, dass sich zum Jahreswechsel hin eine humanitäre Notsituation entwickeln könnte?
Peter Van der Auweraert ist kein "Bürohengst", der von seinem geheizten Büro aus die Welt erklärt; der Mann hat "Außendiensterfahrung", reist quer durch die Region, ist ständig unterwegs, von Notunterkunft zu Notunterkunft. Der Westbalkankoordinator der IOM kann zudem auf viele Jahre Erfahrung zurückblicken, Bosnien-Herzegowina und die umliegenden Länder kennt er wie seine eigene Westentasche. Weshalb wir von ihm auch Lösungsvorschläge hören wollen, wie sollte konkret umgegangen werden mit dieser andauernden Flüchtlings- und Migrantenkrise? Was tun gegen Schleuser?
Van der Auweraert braucht in seinem Job sowohl diplomatisches Fingerspitzengefühl (um sich im Geflecht konkurrierender Politinteressen Bosnien-Herzegowinas Gehör zu verschaffen, benötigt es mehr als die üblichen Small-Talk-Fähigkeiten) als auch robuste Standfestigkeit und eine gehörige Portion Durchsetzungsvermögen vor Ort, in den Notunterkünften, in den Städten und Dörfern an der Grenze.
Das Interview wurde auf Englisch geführt. Wir dokumentieren hier Auszüge des Gesprächs in deutscher Übersetzung.
Euronews:
"Stehen wir kurz vor einer humanitären Notsituation, hier in Bosnien-Herzegowina?"
Peter Van der Auweraert:
"Wir müssen das im Zusammenhang sehen. Im vergangenen Jahr verzeichnete Bosnien-Herzegowina gerade einmal 735 illegale Grenzübertritte von Migranten oder Asylsuchenden. In diesem Jahr sind wir - bis jetzt - bereits bei 21.000 Menschen. Keine Frage, die Zahl der Ankömmlinge steigt in Bosnien-Herzegowina signifikant. Die Behörden waren darauf einfach nicht vorbereitet. Die größte Herausforderung war das Fehlen von Unterbringungsmöglichkeiten. - Von diesen 21.000 Migranten befinden sich heute immer noch etwa 4500 auf dem Territorium Bosnien-Herzegowinas. Das bedeutet, dass aus der Perspektive der Migranten diese Route durchaus erfolgversprechend ist, haben es doch drei von vier Migranten geschafft, nach Kroatien, Slowenien, Österreich, Italien und so weiter weiterzureisen. - Wir hatten eine humanitäre Notlage, insbesondere in Bihac und in Velika Kladusa, dort fehlte es an Unterbringungsmöglichkeiten und die Menschen befanden sich in sehr schwierigen Lebensumständen. Das schuf Probleme, nicht nur für die unzulänglich untergebrachten Migranten, sondern auch für die lokale Bevölkerung. Das sind dort kleine Städte und die Bevölkerung begegnet dort in ihrem Alltag täglich tausend, 2000 oder 3000 Migranten, überall. Es ist natürlich nicht so, dass die Migranten mehr Probleme schaffen würden als andere Menschen, doch nahm das allgemeine Gefühl der Unsicherheit zu."
Euronews:
"Wie erklären Sie, dass die bosnischen Behörden und Entscheidungsträger so lange brauchten, um zu reagieren?"
Peter Van der Auweraert:
"Zunächst einmal muss man betonen, dass Bosnien-Herzegowina ein dezentral organisierter Staat ist. Nehmen wir das Beispiel der Stadt Bihac. Wenn dort eine Notunterkunft eingerichtet werden soll, dann müssen wir die Staatsregierung überzeugen, die Entscheidungsträger auf föderaler Ebene, auf kantonaler Ebene, auf lokaler Ebene... Es liegt auf der Hand, dass bei derartigen Rahmenbedingungen die Entscheidungsfindung Zeit benötigt. - Zweitens sollte man nicht vergessen, dass wir uns inmitten eines Wahljahres befanden, die Politiker haben sich gegenseitig das Leben schwer gemacht und überall dort, wo wir (zum Bau von Notunterkünften für Flüchtlinge) auf die Kooperation mit Politikern unterschiedlicher Parteien angewiesen waren, war die Situation ganz schön kompliziert... Bosnien und Herzegowina hat nur geringe Einnahmequellen und die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft kam auch relativ spät, das Geld war erst im Juni oder Juli da. Zu diesem Zeitpunkt waren die Migranten bereits seit vier oder fünf Monaten in Bihac. - Letztendlich sollte man aber auch hier im Zusammenhang denken: Bosnien und Herzegowina sind mit dieser Krise seit Januar oder Februar konfrontiert. In anderen Regionen Europas hatten die Länder mehr Zeit, oft Jahre, nach Lösungen zu suchen, nennen wir beispielsweise Griechenland, und das mit erheblich größerer finanzieller Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Und doch leben dort immer noch Menschen in unmenschlichen Bedingungen. - In meiner eigenen Heimatstadt, in Brüssel, schlafen jede Nacht 400 bis 500 Menschen im Stadtpark... Im Gesamtblick betrachtet kann man also durchaus sagen, dass sich Bosnien-Herzegowina nicht ganz so schlecht geschlagen hat, wie das von den bosnischen Medien üblicherweise dargestellt wird."
Euronews:
"Wie erklären Sie sich, dass auf einmal so viele Menschen in Richtung der Grenze Kroatiens stürmten?"
Peter Van der Auweraert:
"Meine IOM-Mitarbeiter vor Ort, überall auf dem Westbalkan, sei es in Mazedonien, Serbien, Montenegro, Albanien, aber auch in Bosnien-Herzegowina, haben mir übereinstimmend Folgendes berichtet: Unter den Migranten zirkulierten Gerüchte, dass Kroatien angeblich die offiziellen Grenzübergänge für Migranten öffnen würde. Das ist zwar schwierig zu belegen, aber meinen Informationen nach wurden diese Gerüchte von den Schleusern auf den sogenannten sozialen Medien lanciert und weiterverbreitet, damit wieder Schwung in deren Geschäft (Menschenschmuggel) kommt... Der zweite Punkt ist, dass mit dem herannahenden Winter immer mehr Menschen nervös werden. Wie ich eingangs schon sagte, die Migranten betrachten Bosnien-Herzegowina als Transitland. Nun wird ihnen klar, dass sie im Winter hier festhängen könnten, monatelang, dass sie bei schlechtem Wetter, bei Schneefall, nicht über die Grenze können."
Euronews:
"Einige NGOs haben Sie, die IOM, kritisiert, dass Sie angeblich Ihren Job nicht gemacht haben. Wie reagieren Sie darauf?"
Peter Van der Auweraert:
"Nun, ich denke, da gibt es gelegentlich etwas Verwirrung, was die Rolle der IOM und anderer internationaler Organisationen betrifft. Es liegt an den jeweiligen staatlichen Behörden, zu entscheiden, wo Migranten untergebracht werden. Bosnien und Herzegowina ist ein funktionierender Staat, auch wenn er so einige Schwierigkeiten hat. Doch ich kann nicht in meiner Rolle als IOM-Vertreter da einfach so hingehen und sagen: Wir, die IOM, haben dies oder das entschieden, damit die Zelte an dieser oder jener Stelle aufgestellt werden oder dass dieses oder jenes Gebäude als Notunterkunft eingerichtet wird. Um so etwas in die Tat umzusetzen, benötigt es einen politischen Entscheidungsfindungsprozess."
Euronews:
"Kann man von einer "neuen Westbalkanroute" sprechen?"
Peter Van der Auweraert:
"Man könnte diesen Begriff verwenden, wenn man an die 21.000 Neuankömmlinge in diesem Jahr denkt. 4500 von ihnen sind noch hier. Das heisst, dass drei von vier Migranten illegal über die Grenze nach Kroatien gegangen sind - und von dort weiter. Andererseits müssen wir aber auch darauf achten, nichts zu übertreiben. Viele dieser Menschen, die wir unterwegs auf dieser Westbalkanroute sehen, waren zuvor bereits in Griechenland, in Mazedonien, in Bulgarien, Serbien, Albanien, Montenegro... Die haben lediglich entschieden, nun die Gelegenheit am Schopfe zu ergreifen und in diesen Teil Europas weiterzuwandern, in der Annahme, dass die Grenzen zu Kroatien quasi offen seien. Die meisten Migranten sind in diesem Sinne gar keine Neuankömmlinge. - Eine neue Gruppe gab es allerdings schon, und das hängt mit der zeitweisen Visafreiheit zwischen Serbien und dem Iran zusammen. Hier haben wir eine plötzliche Einreisewelle von Menschen aus dem Iran beobachtet, die sind einfach per Flugzeug von Teheran nach Belgrad geflogen, es gab Billigangebote, und dann von dort weitergezogen. Doch diese Route wurde nun geschlossen, die Visafreiheit zwischen diesen beiden Ländern wurde suspendiert."
Euronews:
"Wo kommen diese Menschen her, hauptsächlich? Und, Anschlussfrage, handelt es sich überwiegend um Migranten oder um Flüchtlinge? Welcher ausdruck ist angemessen?"
Peter Van der Auweraert:
"Wenn wir uns die Nationalitäten ansehen, dann müssen wir Vorsicht walten lassen, denn diese Angaben beruhen auf eigenen Aussagen der Flüchtlinge und zugleich sagen 99 Prozent der Neuankömmlinge - richtig oder falsch - dass sie keine Reisepapiere mit sich führen. Was die Staatsangehörigkeit betrifft, so sind hier etwa 35 Prozent Pakistani, das ist der höchste Prozentsatz der Flüchtlinge hier. Wir haben 20 Prozent Afghanen und 20 Prozent Syrer. Allerdings habe ich bei einigen dieser Syrer so einige Zweifel, denn es gibt eine ganze Reihe von Nordafrikanern, die sich selber als Syrer bezeichnen. Hier sind auch etliche Nordafrikaner, Menschen aus dem Irak und einige kleinere Gruppen aus Libyen und Menschen, die sich als Palästinenser ausgeben. - Es ist schwierig für mich, Ihre Frage zu beantworten. Jeder hat das Recht, einen regulären Asylprozess zu durchlaufen und an dessen Ausgang entscheidet sich, ob eine Person ein Wirtschaftsmigrant ist oder ein Flüchtling. Doch meine Einschätzung geht dahin, dass wir hier etwa 80 bis 85 Prozent Wirtschaftsmigranten haben und kaum Menschen, die internationalen Schutzes bedürfen. Das soll jetzt nicht heissen, dass Wirtschaftsmigranten nicht auch schutzbedürftig sind auf ihrem Weg. - Der zweite Punkt: Gut, wir können bei uns in Europa nicht alle Wirtschaftsmigranten unterbringen, doch auch dann ist es meiner Meinung nach falsch, von einer moralischen oder ethischen Warte aus zu sagen: Flüchtlinge sind gut, Migranten sind schlecht. Das gilt insbesondere hier auf dem Westbalkan. In den vergangenen vier Jahren haben 150.000 Bosnier das Land verlassen - und zwar als Wirtschaftsmigranten... Wir sollten nicht in diese Falle tappen zu sagen, die einen sind gut, die anderen sind schlecht. Das wäre eine moralisierende Bewertung. Doch wenn es darum geht, wer bleiben darf und wer nicht, dann brauchen wir eine gesetzeskonforme Entscheidung, nicht eine moralische Bewertung."
Euronews:
"Sie sind ein Mann mit langjähriger Erfahrung. Welche Empfehlung könnten Sie der Regierung im Nachbarland, in Zagreb/Kroatien geben? Und welche Empfehlung haben sie an die Europäische Union, an Brüssel?"
Peter Van der Auweraert:
"Nun, ich glaube nicht, dass es meine Aufgabe ist, Zagreb Empfehlungen zu geben, oder der Europäischen Union. Doch es gibt die Notwendigkeit einer verstärkten politischen Zusammenarbeit zwischen der EU und den Westbalkanländern. Das Migrationsthema ist ganz eindeutig eine Angelegenheit der EU. Es ist wichtig, dass die EU weitermacht mit dem, was sie bereits jetzt macht: finanzielle Hilfestellung zu leisten. Doch darüber hinaus sollten wir uns auch zusammensetzen und eine gemeinsame Strategie entwickeln, die Westbalkanländer sollten dabei voll miteinbezogen werden. - Ich gebe Ihnen mal ein konkretes Beispiel: Wir, die IOM, haben ein freiwilliges Rückkehrprogramm. Wer auf freiwilliger Basis in sein Heimatland zurückkehren möchte, der kann das tun. Das ist kein Problem, das kann von hier aus organisiert werden. Doch die Westbalkanländer haben ein gewaltiges Problem, wenn es darum geht, einmal abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimatländer abzuschieben. Sogar Deutschland hat ja Schwierigkeiten, Menschen aus Pakistan in ihre Heimat zurückzuführen, neulich gab es Berichte über die Schwierigkeiten Finlands, Iraker in den Irak abzuschieben - es handelte sich um abgelehnte Asylbewerber also um Menschen, die kein Anrecht auf ein Flüchtlingsstatut haben. Um wieviel schwieriger ist es da für Länder wie Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien, die nicht diese politischen Hebel haben... Also im Zusammenhang mit Rückführungsabkommen - die Teil einer jeden Migrationspolitik sind - benötigen wir eine engere politische Zusammenarbeit. - Letztendlich sollte nun auch Ernst gemacht werden mit dem Kampf gegen die Schleuser und Menschenhändler, denn es gibt eine ganze Menge von Leuten, die diese Migranten geradezu ausplündern und damit ein Vermögen verdienen. Einige dieser Schleuser liefern, wenn ich das mal so ausdrücken darf, den Kundenservice, den sie versprochen haben. Andere ziehen den Migranten lediglich das Geld aus der Tasche - und von dieser zweiten Sorte gibt es jede Menge. Auch hier gilt, dass - alleine auf sich gestellt - die Westbalkanländer wenig ausrichten können. Auch hier ist eine enge Kooperation mit der EU nötig, in den Bereichen Ermittlung und Strafverfolgung."
Euronews:
"Wie soll das Problem mit den Schleusern und Menschenhändlern angegangen werden?"
Peter Van der Auweraert:
"Nun, ich bin kein Ermittler. Doch ich bin der Auffassung, dass diese ganzen Konferenzbeschlüsse jetzt endlich auch einmal in die Tat umgesetzt werden sollten... Man könnte in diesem Zusammenhang an gemeinsame Ermittlerteams denken, ans gemischte Teams aus EU und Westbalkanländern. Das geschieht ja bereits in Einzelfällen, hier und dort. Doch in diesem Bereich sollte mehr investiert werden, mehr Geld sollte bereitgestellt werden, damit die Schleuserkriminalität erfolgreicheer bekämpft werden kann. - Und da ist noch ein Punkt, der damit zusammenhängt, auch wenn es schwierig ist, das hier in Europa zu diskutieren. Nehmen wir einmal das Beispiel dieser Männer aus Pakistan, die Arbeit in Italien suchen, in der dortigen Landwirtschaft, als Erntehelfer. Eine Teilantwort zur Reduzierung der illegalen Einwanderung wäre die Regularisierung der Arbeitsmigration in einigen Sektoren, wie beispielsweise im Bereich der Landwirtschaft. In vielen Ländern der Europäischen Union gibt es eine Nachfrage nach Erntehelfern, da wäre mein Vorschlag, das zu regularisieren. Die Leute bekämen dann ein Stück Papier, ein Dokument, mit dem sie vielleicht zumindest kurzfristig in der EU arbeiten könnten. Wenn man allerdings weiterhin Schwarzarbeit akzeptiert, in diesem oder jenem EU-Land, dann sollte man sich nicht wundern, wenn weiterhin irreguläre Migranten kommen, die dann unter der Hand beschäftigt werden. Es sollte auch klar sein, dass die Menschen nicht in die EU kommen, um dort Arbeitslosenunterstützung einzufordern, nein, die kommen in die EU, weil sie arbeiten wollen. - Wie kann man diese Regularisierung in die Wege leiten? Nun, dafür bräuchte es legale Wege, damit die Menschen kommen können, beispielsweise als Erntehelfer in Belgien oder in Italien. (...) Nur alleine auf die Strafverfolgungsbehörden zu setzen, reicht nicht aus."
Euronews:
"Könnte sich die Situation von 2015 wiederholen?"
Peter Van der Auweraert:
"Natürlich ist es schwierig, die Zukunft vorherzusagen. Doch meine Antwort lautet, dass das eher unwahrscheinlich ist. Wenn Sie sich die Zahl der Neuankömmlinge in Europa ansehen, für dieses Jahr, dann wird deutlich, dass die Zahl ganz eindeutig nach unten gegangen ist. Zuallererst die der Syrer. Viele Syrer haben sich mittlerweile in der Türkei eingerichtet, sie haben dort Zugang zum Erziehungssystem, Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Gesundheitsleistungen. Die türkische Regierung hat enorme Anstrengungen unternommen, diese Menschen zu integrieren, auch wenn es nur vorübergehend ist. Bei diesen Menschen ist es nun eher unwahrscheinlich, dass sie sich erneut auf Wanderschaft begeben, denn sie haben etwas zu verlieren. - Der dritte Punkt: Sie können den Beginn von Rückkehrbewegungen beobachten, allerdings derzeit auf sehr niedrigem Niveau, Menschen, die aus der EU in die Türkei und von dort weiter nach Nahost zurückkehren, denn viele Menschen kamen mit hochgesteckten Erwartungen im Gepäck und diese Erwartungen waren weitgehend überzogen. - Hinzu kommt, dass die Grenzkontrollen an den Außengrenzen der EU verschärft wurden, und zwar signifikant. Wir sollten uns also nicht über eine Neuauflage von 2015 ängstigen. (...) Abschließend möchte ich betonen, dass einer der Königswege zur Bekämpfung der illegalen Migration darin besteht, legale Wege für Arbeitsmigranten zu schaffen. (...) Aber 2015 wird sich nicht wiederholen."