Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.

Eilmeldung

Eilmeldung

SPD versucht zum 3. Mal, Thilo Sarrazin auszuschließen

SPD versucht zum 3. Mal, Thilo Sarrazin auszuschließen
Copyright
Lesekreis, CC0 1.0, via Wikimedia Commons
Schriftgrösse Aa Aa

Der Vorstand der SPD möchte erneut versuchen, den umstrittenen Autor und früheren Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen „schweren Schaden“ zu, teilte Generalsekretär Lars Klingbeil mit.

Im Sommer hatte die SPD-Spitze Sarrazin aufgefordert, die Partei freiwillig zu verlassen, nachdem er sein islamkritisches Buch „Feindliche Übernahme“ vorgestellt hatte. Eine Arbeitsgruppe wurde zudem damit beauftragt, das Buch zu prüfen und die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten.

„Die Untersuchungskommission hat jetzt einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt“, sagte Klingbeil. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. Ziel sei der Ausschluss Sarrazins aus der SPD.

Die Untersuchungsergebnisse wird die SPD vorerst nicht veröffentlichen. „Der Bericht ist Gegenstand des laufenden Verfahrens und wird entsprechend nicht veröffentlicht“, sagte eine Parteisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Darüber hinaus gelte im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens die Verschwiegenheitspflicht nach Paragraf 17 Schiedsordnung. „Dies gilt für die Mitglieder der Schiedskommission sowie für alle Beteiligten und Beistände des Verfahrens“, erklärte sie.

Bekannt durch „Deutschland schafft sich ab“

Die SPD ist schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, den früheren Berliner Finanzsenator aus der Partei zu werfen. Sarrazin hatte unter anderem als Auflage bekommen, sich nicht parteischädigend zu verhalten. Er ist als Autor vor allem für seinen 2010 erschienen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ bekannt.

Darin befasst sich Sarrazin mit den, seiner Ansicht nach, negativen Folgen der Zuwanderung aus muslimischen Ländern. Seine Thesen, die er teilweise mit wissenschaftlichen Studien untermauerte, lösten bis heute andauernde kontroverse Diskussionen aus. Auch Wissenschaftler, deren Studien er zitierte, meldeten sich zu Wort, um Sarrazins Schlussfolgerungen zu widersprechen.

Die Hürden für einen Parteiausschluss sind generell hoch, damit er nicht als Instrument missbraucht werden kann, missliebige Menschen loszuwerden. Der frühere Ministerialbeamte, Staatssekretär, Senator und Bundesbanker hatte im Sommer gesagt, er fühle sich in der SPD „nach wie vor gut aufgehoben“.