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Haushaltsstreit: Italien einigt sich "informell" mit EU

Haushaltsstreit: Italien einigt sich "informell" mit EU
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Von su mit dpa
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Drohendes Defizitverfahren abgewendet? - Im Haushaltsstreit zwischen Brüssel und Rom gibt es nach Angaben der italienischen Regierung eine "informelle Einigung". Die EU-Kommission hatte Italiens Haushaltsentwurf abgelehnt, weil er nicht mit den Stabilitätskriterien im Euroraum zu vereinbaren sei

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Italien hat sich im Streit um sein Budget für 2019 „informell“ mit der EU-Kommission geeinigt. Das erklärte eine Sprecherin des italienischen Wirtschaftsministeriums am Dienstagabend. Der Deal werde an diesem Mittwoch formalisiert. Die Kommission bestätigte eine Einigung jedoch nicht. Die Kommissare würden an diesem Mittwoch diskutieren, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde.

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte vergangene Woche nach
einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
angekündigt, dass die Neuverschuldung für 2019 weniger hoch als
ursprünglich geplant ausfallen soll.

Die EU-Kommission hatte zuvor Italiens Haushaltsentwurf abgelehnt, weil er nicht mit den Stabilitätskriterien im Euroraum zu vereinbaren sei.

Italien ist so hoch wie kaum ein anderes Land der Welt verschuldet - mit rund 130 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die populistische Regierung will dennoch teure Wahlversprechen wie ein Bürgereinkommen und eine Rentenreform umsetzen.

Die wochenlangen Streitereien hatten die Finanzmärkte nervös gemacht.

su

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