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Juncker: "Ungeordneter 'Brexit' wahrscheinlicher"

Juncker: "Ungeordneter 'Brexit' wahrscheinlicher"
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Trotz der verfahrenem Lage beim "Brexit" hält EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker eine gütliche Trennung von Großbritannien immer noch für möglich. "Ich bin von Natur aus Optimist», sagte Juncker im Europaparlament. "Das bringt mich dazu, anzunehmen, dass es eine Einigung mit Großbritannien geben kann und geben wird. Wir werden Tag und Nacht daran arbeiten, dass es so kommt." Im Europaparlament bekräftigte Juncker jedoch die Haltung der Europäischen Union, dass das mit der britischen Premierministerin Theresa May vereinbarte Austrittsabkommen nicht nachverhandelt werden kann.

Es sei und bleibe das bestmögliche Abkommen. Es dürfe keine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland geben und

"keinen Rückfall in dunklere Zeiten", so Juncker.

Jean-Claude Juncker:

"Das Rücktrittsabkommen ist nach wie vor der beste und einzig mögliche Deal. Die EU hat dies im November gesagt, wir sagten es im Dezember, wir sagten es nach der ersten bedeutsamen Abstimmung im Unterhaus im Januar. Die jüngste Debatte und die Abstimmungen im Unterhaus ändern da nichts. Das Austrittsabkommen wird nicht neu verhandelt.“

Und: „Lassen Sie mich klarstellen, dass die gestrige Abstimmung das Risiko eines ungeordneten Rückzugs Großbritanniens erhöht hat.“

Auch EU-Chefunterhändler Michel Barnier bekräftigte, dass die in Großbritannien kritisierte Garantieklausel für eine offene Grenze auf der irischen Insel - der sogenannte Backstop - nicht gestrichen werden könne.

Michel Barnier:

"Sehr geehrte Damen und Herren, der Backstop, über den Präsident Juncker gesprochen hat, ist Teil des Austrittsabkommens. Dieses Abkommen wird nicht neu verhandelt. Wir werden nichts tun - so einfach ist das, und ich sage das ganz ruhig - was den heimischen Markt schwächen würde. Wir werden nichts unternehmen, was die Zukunft der EU durch die gegenwärtigen Verhandlungen untergräbt."

Die Nerven liegen blank.

Die irische Abgeordnete Mairead McGuinness, Europäischen Volkspartei (Christdemokraten), Vizepräsidentin des EU-Parlaments in einem Ordnungsruf: Sie würde das Wort "Blödsinn" (rubbish) aus dem Parlament verbannen, wenn möglich.

"Es ist ein viel zu ernstes Thema für uns, um im Parlament damit zu spielen, das ist nicht das Unterhaus, Kollegen, das ist das Europäische Parlament".

su