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May und Corbyn - Versuch einer Schadensbegrenzung

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Die britische PremierministerinTheresa May und der Chef der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, haben in "ernsthaftem und engagierten Ton" über den "Brexit"-Kurs des Landes gesprochen. Das berichtete ein Labour-Sprecher. Es habe einen "nützlichen Austausch von Meinungen gegeben". Corbyn habe für den alternativen Plan seiner Partei für den EU-Austritt des Landes geworben. Labour fordert eine engere Bindung an die EU.

Theresa May:

"Nun hat eine Mehrheit in diesem Haus sich festgelegt, keine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland zuzulassen, die Europäische Union mit einem Abkommen zu verlassen und der Europäischen Union klar anzusagen, was es braucht, damit das Unterhaus einem Deal zustimmen kann. Das ist der Unterschied zum Backstop, das ist es, was ich zur Europäischen Union mitnehmen werde."

Jeremy Corbyn, Labour-Parteichef und Oppositionsführer:

„Änderungen beim Backstop allein reichen nicht aus. Unternehmen und Gewerkschaften sind sich sehr klar darüber, dass jede Lösung, jede Lösung eine Zollunion und ein möglichst starkes Austrittsabkommen mit dem Binnenmarkt beinhalten muss, um Schaden durch einen „No-Deal“ abzuwenden."

Corbyn war nach dem "Brexit"-Referendum ein nur “lauwarmes” Eintreten für einen Verbleib vorgeworfen worden.

Nach der Abstimmung im Juni 2016 für den Austritt aus der EU war Corbyn vorgeworfen worden, er habe nur "lauwarm" für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union plädiert und "mangelnde Führung" in der Frage gezeigt. Er sei zu bis zu 75% für drinbleiben, hatte er kurz vor dem Referendum gesagt. Knapp eineinhalb Jahre später meinte er, er würde bei einem zweiten Referendum für „Drinbleiben“ stimmen.

SCHWIERIGER WÄHLERWILLE

Das britische Parlament hatte sich jüngst dafür ausgesprochen, dass es einen "Brexit" nur dann geben soll, wenn ein Austrittsabkommen mit der EU zustande kommt. Das ausgehandelte "Brexit"-Abkommen - an dem die EU festhält - war allerdings Mitte Januar durchgefallen, ein von Corbyn beantragtes Misstrauensvotum gegen Mays Regierung auch.

In jüngsten Umfragen erklärten bis zu 65% der befragten Briten, lieber in der EU bleiben zu wollen als mit Theresa Mays Abkommen auszutreten.

su