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Corbyn für 2. Referendum über Brexit

Corbyn für 2. Referendum über Brexit
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Offenbar unter dem Druck der eigenen Abgeordneten hat Labour-Parteichef Jeremy Corbyn ein zweites Brexit-Referendum vorgeschlagen. Das wurde auf der Internetseite der Oppositionspartei mitgeteilt. Zuvor waren mehrere Labour-Parlamentarier aus der Partei ausgetreten.

Mit dem Schritt solle ein "schädlicher Tory-Brexit auf der Grundlage von Theresa Mays mehrheitlich abgelehntem Deal" verhindert werden, schrieb Labour-Chef Jeremy Corbyn. Seine Partei werde einen entsprechenden Antrag entweder selbst vorlegen oder mittragen, so Corbyn.

Prioritär sei allerdings weiterhin, die eigenen Brexit-Pläne durchzusetzen.

Am Mittwoch wolle die Partei bei der anstehende Abstimmung über die weiteren Brexit-Schritte jedoch zunächst versuchen, die Regierung auf die Labour-Forderungen einzuschwören, betonte Corbyn. Außerdem werde die Partei einen Vorstoß unterstützen, der May zum Verschieben des EU-Austritts zwingen soll, falls bis Mitte März kein Austrittsabkommen ratifiziert ist. Damit soll ein ungeregelter EU-Austritt abgewendet werden.

Für eine Verschiebung des Brexit hatte sich an diesem Montag - etwa fünf Wochen vor dem geplanten Termin - auch EU-Ratspräsident Donald Tusk ausgesprochen.

May hatte eine Verlängerung der zweijährigen Austrittsfrist am Montag erneut abgelehnt. Sie will das Parlament am Dienstag über den Stand der Brexit-Gespräche informieren. Bei einem Gipfel der EU-Staaten und der Arabischen Liga in Ägypten hatte sie sich optimistisch geäußert, das Abkommen noch rechtzeitig zum Austrittsdatum am 29. März durchs Parlament zu bringen.