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Sudan: Die Hintergründe der Proteste

Sudan: Die Hintergründe der Proteste
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Im Sudan brodelt es. Am Freitag verhängte Präsident Omar al-Baschir den Ausnahmezustand und besetzte die Ämter des Ministerpräsidenten sowie des Vizepräsidenten neu. In den vorangegangenen Wochen war es immer wieder zu Protesten gegen die Regierung und gegen al-Baschir selbst gekommen, der seit 1989 an der Macht ist.

Beruhigt hat sich die Lage durch diese personellen Änderungen nicht. Entzündet hatten sich die Demonstrationen an einer Erhöhung der Brotpreise Mitte Dezember. Doch die Gründe liegen viel tiefer, denn die Versorgungslage in dem nordostafrikanischen Land ist seit Jahren schwierig. Einer Schätzung der Vereinten Nationen zufolge haben rund 80 Prozent der 42 Millionen Einwohner des Landes nicht die Mittel, sich ausgewogen zu ernähren.

Haftbefehle gegen al-Baschir

Menschenrechtler werfen den Behörden vor, mit unverhältnismäßiger Gewalt und einer Verhaftungswelle auf die Proteste gegen die Regierung und den Präsidenten zu reagieren.

Gegen das Staatsoberhaupt al-Baschir liegen Haftbefehle vor, der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag wirft ihm unter anderem vor, für Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord in der Provinz Dafur verantwortlich zu sein.

2011 spaltete sich der Südsudan ab, damit kamen dem Sudan ein Großteil der Erdölwirtschaft und erhebliche Einnahmen abhanden. Einen diplomatischen Erfolg verbuchte der Sudan im Oktober 2017, als die Vereinigten Staaten die zuvor seit 20 Jahren geltenden Wirtschaftssanktionen aufhoben und dies unter anderem mit der sudanesischen Rolle in der Terrorbekämpfung sowie mit den Bemühungen des Landes um eine Beilegung interner Konflikte begründeten.

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