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Regierung in Helsinki gibt auf - Wahlen am 14. April

Regierung in Helsinki gibt auf - Wahlen am 14. April
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In Finnland hat die Regierung von Ministerpräsident Juha Sipilä ihren Rücktritt angekündigt. Der Grund dafür ist die gescheiterte Sozial- und Pflegereform, die der Politiker der sozialliberalen Zentrumspartei Kesk einst als das wichtigste Projekt seiner Regierung bezeichnet hatte. Der Ministerpräsident musste eingestehen, dass die Reform vor den Wahlen im April nicht mehr umgesetzt werden könne.

Die Reform ist vor allem am Streit um die Verantwortlichkeiten zwischen Regionalregierungen und Kommunen gescheitert.

Auf einer Pressekonferenz erklärte der 57-jährige Sipilä auch, der Rücktritt der Regierung gehe auf seine persönliche Entscheidung zurück. Die Koalitionsregierung bleibe aber bis zur Bildung einer Nachfolgeregierung im Amt.

Juha Sipilä war seit Mai 2015 Ministerpräsident. Finnlands Präsident Sauli Niniistö hat den Rücktritt bereits akzeptiert.

Am 14. April wählen die Finnen ein neues Parlament.

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