Orban sieht einiges anders - EVP suspendiert Fidesz

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Von Sandor Zsiros
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Der Ausschluss der Fidesz sei nicht vom Tisch, erklärte EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber von der CSU.

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Die konservative Europäische Volkspartei EVP hat die Mitgliedschaft von Viktor Orbans Fidesz in der Parteienfamilie aus Eis gelegt. Bei einem Treffen in Brüssel stimmten fast alle für die Suspendierung.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber sagte: "Der Ausschluss der Fidesz ist jetzt nicht vom Tisch. Wir haben nun eine Zeitspanne, in der Fidesz suspendiert ist und warten auf das endgültige Urteil des Komitees. Es war eine schwierige Diskussion, aber sie war notwendig."

Es ging vor allem um die Anti-EU-Kampagne von Viktor Orban, dessen Politik laut Kritikern aber immer wieder EU-Grundwerte in Frage stellt.

Der ungarische Regierungschef erklärte nach der Enscheidung:

"Eine Partei wie die unsere verdient weder Suspendierung noch Ausschluss. In einem solchen Fall würden wir aufstehen und gehen. Wir haben jetzt eine Lösung, in der unsere Rechte suspendiert sind, bis die Experten ihren Bericht abschließen. Es wurden keine politischen Inhalte diskustiert. Alles waren besessen von Machtspielen. Ich habe klargemacht, dass wir unsere Politik ändern müssen."

In Ungarn wird bei der Europawahl mit einem Wahlsieg von Orbans Fidesz gerechnet.

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