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Unterhaus stimmt um 20 Uhr über Brexit-Alternativen ab

Unterhaus stimmt um 20 Uhr über Brexit-Alternativen ab
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REUTERS/Henry Nicholls
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Das britische Parlament wird über mehrere Alternativen zum Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May abstimmen. Beginnen wird die Debatte an diesem Mittwoch um 16.00 Uhr. Abgestimmt werden soll gegen 20.00 Uhr. Das Ergebnis könnte aber bis 23.00 Uhr auf sich warten lassen. Kommenden Montag könnte es dann zu einer zweiten Runde kommen, bei der dann über eine engere Auswahl entschieden wird.

Rücktrittsdatum von May?

Bei der Gelegenheit könnte May laut Medienberichten ein Datum für ihren Rücktritt bekannt geben. Zuletzt hatte sie eingestehen müssen, dass es weiter keine ausreichende Unterstützung für ihr Brexit-Abkommen im Parlament gibt. Sind die Premierministerin und ihr Deal schon Geschichte?

Adam Cygan, Professor für EU-Recht an der Universität Leicester, meinte dazu: "Ich denke, es könnte ein bisschen verfrüht sein, Mays Abkommen bereits abzuschreiben. Es gibt jetzt den Vorschlag, dass diejenigen, die sich bisher gegen ihr Abkommen ausgesprochen haben, insbesondere die konservativen Brexit-Befürworter ihrer Partei, sich nun zwischen ihrem Deal oder gar keinen Brexit entscheiden."

Verhofstadt: Erwarte Brexit-Vorschlag von Unterhaus

Sorgt die erlangte Kontrolle des Unterhauses über den Brexit nun für mehr Verwirrung in der Europäischen Union oder stiftet sie neuen Mut. Euronews hat beim Chef der liberalen EU-Fraktion Guy Verhofstadt nachgefragt, ob es ein zweites Referendum geben soll?

Verhofstadt: "Es steht uns nicht zu, über ein zweites Referendum zu entscheiden. Unsere Zuständigkeit besteht darin, für einen geordneten Austritt zu sorgen - also hoffe ich jetzt, vom Unterhaus in den nächsten Tagen, spätestens nächste Woche, zu hören, wie ihr Vorschlag aussieht - für welche Art von Beziehung sie eintreten."

Brexit-Verschiebung auf Ende Mai?

Ursprünglich sollte Großbritannien schon kommenden Freitag die EU verlassen. Brüssel bot London kürzlich eine Verschiebung des Brexits bis zum 22. Mai an. Bedingung dafür ist allerdings, dass das Unterhaus noch diese Woche dem Austrittsvertrag zustimmt. Andernfalls gilt die Verlängerung nur bis zum 12. April.