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Westbalkantreffen im Zeichen serbisch-kosovarischer Spannungen

Westbalkantreffen im Zeichen serbisch-kosovarischer Spannungen
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Michael Sohn / Reuters
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Emmanuel Macron kam als Gast nach Berlin, doch zugleich war der französische Präsident auch Gastgeber: Gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel leitete er das Westbalkantreffen, in dessen Mittelpunkt das angespannte Verhältnis zwischen dem Kosovo und Serbien stand.

Dem Bundespresseamt zufolge einigten sich die beiden Staaten in Berlin darauf, ihre „Anstrengungen zur Umsetzung bestehender Vereinbarungen voranzutreiben".

Neben den Staats- und Regierungschefs des Kosovos und Serbiens nahmen auch die Vertreter Albaniens, Bosnien und Herzegowinas, Kroatiens, Montenegros, Nordmazedoniens und Sloweniens teil.

In Bezug auf die Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo sagte Macron: „Wir haben nicht die Absicht, Belgrad und Pristina eine Lösung vorzuschreiben. Wir wollen alle Möglichkeiten in Betracht ziehen, die Schärfe aus der Diskussion nehmen und vorankommen - ohne Vorbehalte und ohne neue Spannungen in der Gegend aufkommen zu lassen. Wir alle wollen, dass beide Seiten ihre Gespräche wiederaufnehmen“, so der französische Präsident.

Merkel sagte: „Es geht heute darum, die Situation, wie sie von den verschiedenen Mitgliedsstaaten empfunden wird, einmal auszuleuchten und zu überlegen, in welchen Fragen wir ein gewisses Momentum, einen gewissen Impuls brauchen, um auch voranzukommen."

Merkel betonte, man fühle sich der europäischen Perspektive der Westbalkanländer verpflichtet. Kroatien und Slowenien sind bereits Mitglieder der Europäischen Union, die übrigen Kandidaten beziehungsweise potentielle Kandidaten. Es sei bei dem Treffen in Berlin, dem auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beiwohnte, aber nicht um Beitrittsverhandlungen gegangen, für diese gebe es schließlich einen festgelegten Prozess, der von der Europäischen Kommission gesteuert werde, so die Kanzlerin.