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Wie geht es weiter mit dem Iran? Außenminister diskutieren in Brüssel

Wie geht es weiter mit dem Iran? Außenminister diskutieren in Brüssel
Copyright Mandel Ngan/Pool via REUTERS
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Von Philipp Lippert
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In Brüssel treffen sich die EU-Außenminister, um über das Atomabkommen mit dem Iran zu diskutieren.

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In Brüssel treffen sich die EU-Außenminister, um über das Atomabkommen mit dem Iran zu diskutieren. Erklärtes Ziel ist es, denn Deal aufrechtzuerhalten. Dafür muss Europa aber weiter mit dem Iran handeln. Wegen der US-Sanktionen machten zuletzt aber kaum noch ausländische Unternehmen mit dem Iran Geschäfte. Das Land droht deshalb damit, nach Ablauf einer 60-Tages-Frist aus dem Abkommen auszusteigen.

Das will die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini verhindern: "Wir unterstützen weiterhin uneingeschränkt das Atomabkommen mit dem Iran und seine Umsetzung. Es war und ist für uns ein Schlüsselelement, um eine Verbreitung von Atomwaffen weltweit und in der Region zu verhindern. Deshalb werden wir das Abkommen weiterhin mit all unseren Möglichkeiten und unserem politischen Willen so weit wie möglich unterstützen."

Medienberichten zufolge änderte US-Außenminister Mike Pompeo kurzfristig seine Pläne, um nach Brüssel zu reisen. Er will offenbar am Rande des Treffens mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien über den Umgang mit dem Iran reden.

Die USA haben den Ton gegenüber dem Iran verschärft

Diplomaten erwarten, dass Pompeo die Europäer dazu drängt, die harte US-Linie zu unterstützen. Die USA hatten zuletzt unter anderem einen Flugzeugträger und eine Bomberstaffel Richtung Iran verlegt. Als Begründung hieß es, dass der Iran US-Truppen angreifen könnte.

Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen, weil sie den Iran für einen Unterstützer von Terrorismus in der Region halten.

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