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Die großen Fragen der Europawahl

Die großen Fragen der Europawahl
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Rauchschwaden, Wasserwerfer, Szenen der Gewalt: Bilder, die in Frankreich seit bald sechs Monaten zum Alltag gehören. Die Wut der Gelbwesten lässt zwar langsam nach, steht aber für ein Gefühl, das Menschen in ganz Europa bewegt: abgehängt zu sein, nicht gehört zu werden.

Arbeitslosigkeit niedrig, Kluft zwischen Arm und Reich groß

In der EU ist die Zahl der Arbeitslosen so niedrig wie seit 2008 nicht mehr. Aber: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird größer, die niedrigsten Einkommen sinken – wenn auch weniger steil als in anderen Teilen der Welt.

Vor allem ärmere Wähler haben das Vertrauen in die EU-Politik verloren. Um ihre Stimme zurückzugewinnen, braucht die EU ein sozialeres, weniger bürokratisches Gesicht.

Janis A. Emmanouilidis, Analyst am "European Policy Centre", sagt: "Es gibt viel Unsicherheit, was die Zukunft angeht. Viele Menschen befürchten, dass sich die Dinge in die falsche Richtung bewegen werden oder bereits in die falsche Richtung entwickelt haben. Einige Leute haben soziale und wirtschaftliche Ängste – sorgen sich um ihre Zukunft – und auf der anderen Seite gibt es auch viel Unsicherheit, was die eigene Identität angeht, also kulturelle Fragen.“

Migration beschäftigt Menschen weniger

Die Flüchtlingskrise hat diese Ängste noch geschürt. Ein fruchtbarer Boden für Rechtspopulisten und Nationalisten. Laut Umfragen dürften sie in mehreren Ländern starke Ergebnisse einfahren. Ihr Abschottungskurs kommt an – doch ihre skeptische Haltung gegenüber EU, internationaler Zusammenarbeit und Klimaschutz schreckt auch viele ab, wie Stimmen aus Ungarn zeigen.

"Ich will nicht, dass Ausländer zu uns kommen, dass hier Migranten leben. Ich möchte Frieden in der Europäischen Union", sagt eine Frau. Ein Mann findet dagegen: "Einwanderung ist ein wichtiges Thema, aber wir sprechen zu viel darüber. Wir sollten uns eher mit ganz anderen Themen wie dem Klimawandel oder dem Lebensstandard in Ungarn befassen."

Nachdem die Zahl der Asylsuchenden zuletzt deutlich zurückgegangen ist, spielte das Thema Migration im Wahlkampf also eher eine untergeordnete Rolle.

Kampf gegen Korruption und Machtmissbrauch

Es waren vor allem die wirtschaftliche Lage und die Beschäftigungsaussichten, die die Menschen bewegten. Und der Kampf gegen korrupte Eliten, der in Ländern wie Rumänien, Serbien, Bulgarien und auch Ungarn zuletzt immer wieder Tausende Menschen auf die Straße trieb.

Korruption und Machtmissbrauch, Themen, die seit der Strache-Affäre auch in Österreich heiß diskutiert werden. Inwiefern sich der Skandal auf die Wahlergebnisse auswirken wird, bleibt abzuwarten.

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