EventsVeranstaltungen
Loader

Find Us

FlipboardLinkedinInstagramTelegram
Apple storeGoogle Play store
WERBUNG

USA-Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller spricht erstmals öffentlich

USA-Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller spricht erstmals öffentlich
Copyright 
Von Clarissa Herrmann
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied

USA-Russland-Affäre: US-Sonderermittler Mueller spricht erstmals öffentlich. Er habe keine Möglichkeit zur Anklage gegen den US-Präsidenten gehabt.

WERBUNG

US-Sonderermittler Robert Mueller hat sich erstmals öffentlich zu den Ergebnissen seines Berichtes zur Russland-Affäre geäußert.

Zwei Jahre lang hatte er mögliche Verwicklungen zwischen dem Trump-Lager und Russland untersucht. Was die Vorwürfe der Justizbehinderung durch Donald Trump angeht, erklärte Mueller, er habe keine Möglichkeit für eine Anklage gegen den US-Präsidenten gehabt. Den Ermittlern seien aus rechtlichen Gründen die Hände gebunden.

"Wenn wir uns sicher gewesen wären, dass der Präsident eindeutig keine Straftat begangen hat, dann hätten wir das gesagt. Es ist Usus beim Justizministerium, dass ein Präsident, solange er im Amt ist, keines Verbrechens angeklagt werden kann. Das wäre verfassungswidrig. Selbst wenn die Anschuldigung unter Verschluss gehalten und vor der Öffentlichkeit verborgen wird - auch das ist verboten".

Trump wertete diese Aussage als Beweis seiner Unschuld.

Die Demokraten hingegen verstanden es als direkte Aufforderung, weiter gegen den Präsidenten vorzugehen. Jerry Nadler, Vorsitzender des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, schrieb auf Twitter, es sei nun am Kongress, auf Trumps Straftaten, Lügen und andere Verfehlungen zu reagieren. "Und das werden wir tun", schrieb er.

Des Weiteren betonte Sonderermittler Mueller in seiner Rede, dass die aufgedeckten Bemühungen Russlands sich in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 einzumischen, eine Bedrohung für das politische System der USA waren. Diese Tatsache verdiene die Aufmerksamkeit aller Amerikaner.

Moskau leugnet jegliche Einmischung in den US-Wahlkampf vehement.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

Umstrittener Bericht des Sonderermittlers Mueller soll veröffentlicht werden

Mike Pence: Die USA werden die Ukraine langfristig unterstützen

Prozess gegen Donald Trump: Person zündet sich vor Gerichtsgebäude an