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Boris Johnson sieht Bewegung, Brüssel wartet auf Konkretes

Boris Johnson sieht Bewegung, Brüssel wartet auf Konkretes
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Die EU-Kommission wartet nach eigenen Angaben mehr als einen Monat nach dem Amtsantritt des britischen Premiers Boris Johnson weiter auf konkrete Vorschläge zur Vermeidung eines Chaos-Brexits. Johnson selbst äußerte sich da anders. Er sieht Brüssel in der Bringschuld, meint aber, die EU bewege sich auf ihn zu. Der britische Premierminister erklärte: "In den vergangenen zwei Wochen gab es viel Bewegung bei der EU. Sie sind sich darüber klar, dass wir es ernst meinen, dass wir neu verhandeln wollen. Ihnen ist klar, was getan werden muss. Brüssel versteht, dass die Vereinbarung so für Großbritannien einfach nicht akzeptabel ist."

Knackpunkt im Streit zwischen London und Brüssel ist vor allem der sogenannte Backstop, der Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland vermeiden soll. Großbritannien müsste aber bestimmen EU-Regeln weiterhin befolgen.

Irlands Außenminister Simon Coveney sagte: "Wir lassen es nicht zu, dass ein wirklich wichtiges Element, der Backstop, verschwindet. Er löst - wenn auch nur vorübergehend - ein schwieriges Problem. Als Alternative bietet London das Versprechen an, sein Bestes zu tun, um das Problem zu lösen, ohne Erklärung wie oder was. So etwas können weder Irland noch die EU akzeptieren."

Beim Referendum 2016 war eine Mehrheit der Nordiren gegen den Brexit. Sie wollten bei der EU bleiben. Eine aktuelle Umfrage sagt, die Nordiren seien nicht bereit, den Preis einer "harten Grenze" zu zahlen.