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Grossbritannnien will in Brüssel Backstop - Alternativen diskutieren

Grossbritannnien will in Brüssel Backstop - Alternativen diskutieren
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REUTERS/Dylan Martinez
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Der britische Premierminister Boris Johnson hat mit der kommenden Zwangspause für das Parlament die Chancen der Abgeordneten deutlich gesenkt, einen NoDeal Brexit zu verhindern. Johnson will so den Druck auf Brüssel erhöhen, die Verhandlungen wieder aufzunehmen, um den Backstop - die Übergangslösung für die irische Grenze zu verhindern. Mehrfach hatte Johnson von Alternativen gesprochen, ohne konkret zu werden.

Neue Gespräche in Brüssel

Londons Brexit-Unterhändler, David Frost, will sich den ganzen September über zweimal die Woche mit seinen Brüsseler Verhandlungspartnern zusammensetzen, um Alternativen zum Backstop zu diskutieren.

Brüssel hatte bisher betont, an den mit Theresa May erzielten Verhandlungsergebnissen nicht rütteln zu wollen, der Backstop sei eine Notfalloption für den Fall, dass es in den kommenden zwei Jahren zu keiner tragfähigen Lösung für die irische Grenze komme.

Brüssel offen für Lösungsvorschläge

Aber man sei für Alternativvorschläge offen, wie man die Frage der Grenze zwischen dem EU - Mitglied Irland und dem britischen Nordirland lösen können. Die müssten aber von den Briten kommen und kurzfristig umsetzbar sein. Und daran gibt es sowohl in Dublin als auch Brüssel Zweifel.

Der britische Premierminister verfolge eine "völlig unvernünftige" Position zum Brexit, den die EU nicht unterstützen könne, so der irische Außenminister Simon Coveney:

"Boris Johnson hat eine sehr klare und feste Position, aber die ist völlig unangemessen, und die EU kann dem nicht entgegenkommen, und das muss er wissen. Wir haben immer gesagt, wenn es Alternativen gibt, die das Gleich leisten wie der Backstop, dann lassen Sie es uns hören..... Aber jedes Mal, wenn wir diese Frage gestellt haben, kam keine überzeugende Antwort. Tatsächlich bekommt man manchmal überhaupt keine Antwort."

Maebh McMahon, euronews Brüssel:

"Die Brüsseler Offiziellen sind im Gespräch mit uns eher skeptisch, ob Großbritannien genug Zeit bleibt, konkrete Alternativen und Vorschläge zu entwickeln. Denn: gäbe es die, wären sie schon auf dem Tisch.