Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.
Eilmeldung

Schottisches Gericht: Klage gegen Parlamentspause abgelehnt

Schottisches Gericht: Klage gegen Parlamentspause abgelehnt
Euronews logo
Schriftgrösse Aa Aa

In Schottland ist der erste Versuch, Boris Johnsons Zwangspause für das britische Parlament anzufechten, gescheitert. Ein Gericht in Edinburgh lehnte den Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen die von Johnson auferlegte Zwangspause des britischen Parlaments ab. Eingereicht hatte den Antrag eine Gruppe von Oppositionsabgeordneten. Mit der Zwangspause wird die Zeit, in der die Abgeordneten einen ungeregelten Brexit per Gesetzgebungsverfahren verhindern könnten, ist stark verkürzt.

Viele werfen Johnson genau das vor: dass er einen No-Deal-Brexit provozieren wolle.

Klagen gegen Johnsons Verfügung wurden auch vor den High Courts in Belfast und London eingereicht. Anti-Brexit-Aktivistin und Geschäftsfrau Gina Miller sagte, sie habe eine "dringende juristische Überprüfung" beantragt.

Miller wird nun auch vom ehemaligen britischen Premierminister John Major unterstützt. Er werde beim Gerichtstermin am 5. September dabei sein, er werde sich der Klage anschließen, schrieb er in einem Statement.

John Major gehört zu einer immer größer werdenden Gruppe von Tories, die sich gegen die Vertagung des Parlaments so kurz vor dem Austrittsdatums Großbritanniens aus der EU wenden - so kurz vor dem 31. Oktober.

Johnson hatte am Mittwoch bei Queen Elizabeth II. erfolgreich beantragt, das Parlament in London von Mitte September bis Mitte Oktober zu suspendieren, um in einer neuen Sitzungsphase sein Regierungsprogramm vorzulegen.

In Großbritannien wenden sich auch viele Komiker, Unterhaltungskünstler und Sänger gegen den Brexit. In einem lustigen Lied entschuldigt man sich zum Beispiel bei Schottland: "So Sorry Scotland".