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Wahlen in Russland: Verluste für Kremlpartei

Wahlen in Russland: Verluste für Kremlpartei
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REUTERS/Shamil Zhumatov
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In Russland hat die Regierungspartei bei den Kommunal- und Regionalwahlen Verluste einstecken müssen. So verlor "Geeintes Russland" im Moskauer Stadtparlament laut Auszählungen ein Drittel seiner Sitze, behält aber die Mehrheit. In den meisten Regionen konnte die Partei die Vorherrschaft verteidigen und bei den Gouverneurswahlen bekamen alle KandidatInnen des Machtapparats den Sieg zugesprochen.

Die Partei wertete das Ergebnis trotz der Einbußen in der Hauptstadt als Erfolg. Andrej Turtschak, Generalsekretär des Generalrats von "Geeintes Russland": "Es gab 26 KandidatInnen, die bei den Vorwahlen der Partei bestätigt und vom "Geeinten Russland" unterstützt wurden und 19 haben die Wahl gewonnen. Das ist ein gutes Ergebnis. Natürlich hätte es besser sein können. Aber was man hat, hat man."

Nawalny: Taktisches Wählen hat funktioniert

Vor den Wahlen hatte es in Moskau wochenlang Proteste gegeben, weil Dutzende oppositionelle KandidatInnen ausgeschlossen worden waren. Mehrere tausend Menschen wurden vorübergehend festgenommen.

Kremlkritiker Alexej Nawalny hatte die WählerInnen dazu aufgerufen, für alle KandidatInnen außer für die von "Geeintes Russland" zu stimmen. Er wertete die Abstimmung ebenfalls als Erfolg: "Wir können sagen, dass das taktische Wählen im Land funktioniert hat und besser funktioniert hat, als wir erwartet haben. Es war ein Experiment und in den Städten und Regionen, in denen es zum ersten Mal eingesetzt wurde, hat es sehr sehr gut funktioniert."

Laut WahlbeobachterInnen gab es Berichte über Manipulationsvorwürfe. Zudem kursieren in sozialen Medien Videos, die zeigen, wie WählerInnen mehrere Stimmzettel gleichzeitig in die Urnen warfen. Der russischen Wahlleitung zufolge kam es aber zu keinen ernsthaften Wahlbeeinflussungen.