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EU und Apple streiten um 13 Milliarden Steuern

EU und Apple streiten um 13 Milliarden Steuern
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Der US-Konzern Apple und die Europäische Kommission streiten um Milliarden-Steuernachzahlungen.

Am Dienstag bekräftigte Apple vor dem EU-Gericht in Luxemburg, dass seine Erträge von zwei irischen Tochterfirmen in den USA zu versteuern gewesen seien.

Die EU und ihre Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager wollen große multinationale Konzerne wie Starbucks, Amazon & Co künftig EU-weit einheitlich besteuern. 2016 hatte die EU Apple aufgefordert, 13 Milliarden Euro Steuern an Irland nachzuzahlen. Die EU wirft Apple vor, Verwirrung um seine Gewinneinnahmen zu stiften und Irland, seine Steuern zu niedrig angesetzt zu haben.

Aber nicht nur Apple, auch Irland ist mit der Forderung der EU nicht einverstanden. Das Land konnte mit seinen sehr niedrigen Steuersätzen viele Unternehmen anziehen.

Financial Times-Korrespondent Patrick McGee sieht den Fall so:

Das Urteil brigt eine gewisse Ironie für Irland, sollte es zu Irlands Gunsten ausgehen, denn dann würde Irland keine Steuernachzahlungen von Apple fordern. Wenn aber die Europäische Kommission gewinnt und Irland verliert, dann würde Irland Steuernachzahlungen von Apple von etwa 14 Milliarden Euro erhalten."

Irische Steuerurteile hätte die Steuerlast von Apple jahrelang künstlich reduziert. So sei Apple in den Genuss rechtswidriger staatlicher Beihilfen gekommen, sagt die EU-Kommission. Aus der Sicht Apples greift die EU-Kommission in das internationale Steuersystem ein und schürt damit Unsicherheiten für internationale Unternehmen.

Apples Anwalt erklärte, dass das Unternehmen weltweit einen durchschnittlichen Steuersatz von 26 Prozent zahle und, dass es bereits rund 20 Milliarden Euro Steuern in den USA gezahlt hat - auf die selben Gewinne, von denen die Kommission nun sagt, sie hätten in Irland versteuert werden müssen.

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