"Ein großer Sieg" für Portugals Sozialisten

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Von Joao Monteiro
"Ein großer Sieg" für Portugals Sozialisten
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"Einen großen Sieg" feiern die regierenden Sozialisten in Portugal. Zur absoluten Mehrheit aber fehlen 10 Sitze im Parlament, 116 bräuchte es , 106 hat Ministerpräsident António Costa bei den Parlamentswahlen geholt.

Eine Koalition hatte Costa von vornherein ausgeschlossen, wie vorher will er eine Minderheitsregierung bilden und sich für politische Projekte Unterstützung suchen. In den letzten vier Jahren kam die aus dem linken Spektrum, von den Kommunisten oder dem Linken Block.

António Costa, portugiesischer Ministerpräsident

"Politisch können wir zwei Schlussfolgerungen ziehen: erstens, Portugal will eine neue, stabile sozialistische Regierung für die nächste Legislaturperiode. Zweitens: den Portugiesen hat das letzte Arrangement im Parlament gefallen .... Es hat ihnen sehr gut gefallen und es möchte dieses Arrangement so fortsetzen."

Costa's Hauptkonkurrent, die sozialdemokratische PSD, geht mit knapp 10 prozent weniger der Stimmen in die Opposition. Die Partei steht noch immer für tiefe Einschnitte und eine dreijährige Rezession, die 2014 endete. Damals gewannen sie zwar die Wahlen, konnten aber keine Regierung bilden. Rui Rio übt sich in Wahlarithmetik:

Rui Rio, Parteichef der PSD

"Die PSD hat im wesentlichen die gleichen Ergebnisse wie bei den Wahlen 2015 erzielt. Damals waren wir in einer Koalition, die 38% Zustimmung hatte. Unsere damaligen Partner hatten davon nur 8 Prozent, also ist das Ergebnis für uns so ziemlich das gleiche."

Wie auch immer, die PSD hat wieder verloren, und die Regierungsbildung liegt bei António Costa.

Der hat in den letzten vier Jahren einige der unbeliebten Sparmaßnahmen rückgängig gemacht, die während Schuldenkrise der Eurozone eingeführt worden waren. Die Wirtschaft brummt - und die Wähler wollen eine Fortsetzung der sozialistischen Regierung.