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EU fordert Ende der türkischen Offensive in Syrien

EU fordert Ende der türkischen Offensive in Syrien
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Angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordosten Syriens hat das Europäische Parlament mit EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini deren Konsequenzen erörtert.

In einer Erklärung vom Mittwoch Abend hatte die EU Ankara aufgefordert, die Offensive abzubrechen. Mogherini erklärte im Parlament in Brüssel:

"Die türkische Operation in Nordostsyrien kann der Beginn eines neuen, dramatischen Kapitels in der bereits sehr düsteren Geschichte des Syrienkrieges sein. Die möglichen Konsequenzen eines solchen militärischen Vorgehens sind uns allen nur zu bewusst. Die Folgen können sehr ernst und weitreichend sein, sowohl humanitär, als auch politisch und strategisch.

Wegen aller dieser Gründe fordern wir die Türkei auf, diese einseitige militärische Aktion zu beenden."

Für die sozialdemokratische Abgeordneten Kati Piri aus den Niederlanden ist die Begründung Ankaras für die Operation unaufrichtig:

"Die Türkei behauptet, eine sichere Zone errichten zu wollen. In Wahrheit wird aber eine Kriegszone geschaffen. Nach all dem Morden, den Vertreibungen und dem Schrecken der IS-Zeit sind die Menschen in Nordsyrien nun erneut mit Gewalt konfrontiert, und dazu noch damit, von ihren Verbündeten im Stich gelassen worden zu sein."

Die meisten Abgeordneten stimmten mit dieser Einschätzung überein. Der dänische Abgeordnete Nikolaj Villumsen von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke:

"Die türkische Invasion ist eine Katastrophe, die zur Vertreibung und Flucht von zehntausenden von Menschen führen wird.

Damit wird Daesh erneut die Tür zum Nahen Osten geöffnet."

Statt mit militärischer Gewalt, sollten berechtigte Sicherheitsfragen mit politischen und diplomatischen Mitteln gelöst werden, so die EU-Position, die auch in Berlin geteilt wird.

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