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Budapester demonstrieren für Freiheit der Kunst

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Budapester demonstrieren für Freiheit der Kunst
Copyright  REUTERS/Tamas Kaszas
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Tausende Budapester haben am Montagabend für die Freiheit der Kunst demonstriert. Der Protest im Stadtzentrum richtete sich gegen ein geplantes Gesetz der Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban, das die Autonomie der Theater und anderer Kultureinrichtungen stark einzuschränken droht.

Das Gesetz sieht unter anderem ein Veto der Regierung bei der Ernennung der Intendanten von Stadttheatern vor und Budgetkürzungen für unabhängige Theaterbetriebe.

Zsolt LÁSZLÓ ist SChauspieler: "Sie haben diesen Gesetzesentwurf ausgearbeitet, ohne irgendjemanden aus unserem Beruf zu konsultieren. Der Text weckt schlimme Erinnerungen an die 50er Jahre."

Der Gesetzesentwurf wurde erst am Montag von der Regierung im Parlament eingereicht und soll bereits am Mittwoch ohne wesentliche Debatte verabschiedet werden - die umstrittensten Passagen wurden zuvor bereits von der Regierung gestrichen.

Ein Demonstrationteilnehmer bleibt skeptisch: "Ehrlich gesagt, ich glaube das erst, wenn ich es sehe. Das ist nicht der erste Trick von ihnen... aber ich denke, sie haben Angst bekommen, und sie haben völlig Recht Angst zu haben, denn dies würde einen riesigen Skandal geben."

Beobachter sehen in dem Gesetzesvorstoss eine Reaktion der Orban-Regierung auf die Kommunalwahlen im Oktober, bei denen Orbans Fidesz-Partei die Hauptstadt Budapest und zehn weitere Städte an die Opposition verloren hatte.

Der neue links-grüne Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony bezeichnete das neue Gesetz in seiner Ansprache auf der Demonstration als «Diktat» der Orban-Regierung, das die Kulturschaffenden um ihre Freiheit bringen werde. «Wenn wir die Freiheit der Theater verteidigen, verteidigen wir die Freiheit der Stadt», fügte er hinzu.