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Debatte über Koalitionsregierung - Sánchez darf hoffen

Debatte über Koalitionsregierung - Sánchez darf hoffen
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Andrea Comas/ Associated Press
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In Madrid debattiert das Parlament über die Wahl einer neuen Regierung. Und Pedro Sánchez, geschäftsführender Ministerpräsident, ist guter Hoffnung, dass seine Koalitionsregierung mit der linken Podemos Partei durchkommt.

Wohl nicht beim ersten Wahlgang an diesem Sonntag, bei dem eine absolute Mehrheit nötig ist, wohl aber bei der zweiten Abstimmung am kommenden Dienstag, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht. Diese ist ihm dank der Unterstützung der katalanischen Separatistenpartei ERC sicher.

Durch seine Wahl würden weder Spanien noch die Verfassung zerstört, sondern lediglich die politische Blockade gelöst, sagte Sánchez mit Blick auf die Kritik der konservativen Oppositionsparteien, die ihm Absprachen mit separatistischen Politikern vorwerfen.

Es sei Zeit für einen Neustart und die Wiederaufnahme des politischen Dialogs, dort wo, sich die Wege getrennt hätten. so Sánchez.

Die Unterstützung durch die Separatistenpartei ERC schien zuletzt unsicher, nachdem die spanische Wahlkommission überraschend die Absetzung katalanischer Politiker beschlossen hatte.

Die Partei-Spitze schäumte, entschied sich letztlich für das Abkommen mit Sanchez. Dieses ist mit Zugeständnissen verbunden, ein rotes Tuch für Oppositionsführer Pablo Casado von der konservativen Volkspartei PP.

Nun werde deutlich, dass diese Regierung statt wie angekündigt, Lügen zu bekämpfen, selbst nichts anderes als eine Lüge sei.

Vor dem Parlament versammelten sich am Mittag zahlreiche Demonstranten, um gegen eine Regierung unter Pedro Sánchez zu demonstrieren. Sollte dieser auch bei der zweiten Abstimmung am Dienstag mit der Mehrheit im Parlament scheitern, muss der spanische König einen neuen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen.

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