Macron in Polen: Verbindliches und Forderungen

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Das in den vergangenen Jahren angespannte Verhältnis zwischen Frankreich und Polen wieder in bessere Bahnen zu lenken, gehört zu den Anliegen, die der französische Präsident Emmanuel Macron mit seinem Staatsbesuch in Warschau verbindet. In Paris hat man nicht vergessen, dass Polen im November 2016 aus einem geplanten milliardenschweren Vertrag mit Airbus ausstieg. Nach dem EU-Abschied der Briten ist Polen nun das fünftbevölkerungsreichste Land der Europäischen Union und die sechstgrößte Volkswirtschaft.

„Der Austritt des Vereinigten Königreichs bedeutet ein neues Kapitel, einen Neuanfang. Es wird Regeländerungen geben, auch die Struktur Europas wird sich ändern. Die Frage ist, wie man die Dinge für unsere Länder und Menschen verbessern kann“, so der polnische Präsident Andrzej Duda.

Macron gehört zu denjenigen, die dem Handeln der nationalkonservativen polnischen Regierung unter anderem in Umwelt-, Europa-, Einwanderungs- und Rechtsfragen nicht zustimmen und immer wieder Kritik äußerten. Nachdem in Polen eine Disziplinarregelung für Richter eingeführt worden war, reichte die Europäische Kommission im Oktober beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage gegen Polen ein, weil sie die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sieht.

„Ich hoffe, dass dieser Besuch und unsere Gespräche einen Wendepunkt bezüglich der Rolle sein werden, die wir gemeinsam für das Europa von morgen spielen: Um den Klimaherausforderungen zu entsprechen und um Polen bei Herausforderungen zu begleiten, die ich nicht unterschätze. Ich habe große Achtung und Bewunderung für das, was Ihr Land zu tun hat. Und Europa muss dafür die notwendige Solidarität aufbringen“, so der französische Präsident.

Zu den polnischen Herausforderungen, die Macron meinte, gehört die Energiepolitik. Man kenne die Anstrengungen, die Polen als Land, das traditionell eng der Kohle verbunden sei, unternehmen müsse, um die Klimaziele zu erreichen, so der französische Präsident.