In Albanien spitzt sich der Machtkampf zwischen Staatspräsident Ilir Meta und dem Ministerpräsidenten Edi Rama zu.
WERBUNGIn Albanien spitzt sich der Machtkampf zwischen Staatspräsident Ilir Meta und dem Ministerpräsidenten Edi Rama zu. Meta will den Konflikt zwischen ihm und der Regierung direkt in Tirana austragen. Er rief zu einer Kundgebung am kommenden Montag vor dem Büro des Ministerpräsidenten auf.
Meta wirft Regierung Staatsstreich vor
Im Mittelpunkt des Konflikts: Das Verfahren zur Wahl der Mitglieder des albanischen Verfassungsgerichts und weitere Justizreformen, die nach Aussage des Präsidenten seine Rolle schwächt. Meta spricht von einem Staatsstreich gegen ihn.
Es ist das neueste Kapitel eines Machtkampfes zwischen der Regierung und dem Präsidenten. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, ihre Macht zu missbrauchen und die Verfassung zu missachten.
"Letztes Aufbäumen der Demokratie"
In einem Exklusivinterview mit Euronews kritisiert Meta eine Verletzung der Verfassung und die Art und Weise, wie die Mitglieder des Verfassungsgerichts gewählt wurden:
Der Staatspräsident hat die Justizministerin und hochrangige Beamte ihres Ministeriums verklagt. Die Politikerin wies die Vorwürfe als "töricht" zurück, sie begrüße jedoch jedwede Untersuchung ihrer Arbeit zur Justizreform.
Die Regierung, hat Schritte eingeleitet, um Meta abzusetzen. Sie weist den Vorwurf eines Putsches aber zurück. Der Vorsitzende der regierenden Sozialistischen Partei, Taulant Balla, sagt, solche Behauptungen seien das Ergebnis interner Streitigkeiten:
Albanien hofft, in den kommenden Jahren der Europäischen Union beitreten zu können. Angesichts der innenpolitischen Streitereien gerät dieses Ziel jedoch in den Hintergrund.