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EU schnürt 500-Milliarden-Paket gegen Coronavirus-Krise

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Videokonferenz der EU-Finanzminister
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Mit überwältigender Zustimmung hat die Europäische Union auf das von den Finanzministern geschnürte Hilfspaket über 500 Milliarden Euro reagiert, das den wirtschaftlichen Wiederaufbau begleiten soll.

Der jetzt gefundene Kompromiss vertagte einen der wichtigsten Streitpunkte, nämlich die gemeinschaftliche Schuldenaufnahme über sogenannte Corona-Bonds.

Als Hilfe sind vorsorgliche Kreditlinien des Eurorettungsschirms ESM vorgesehen.

Als Kompromiss wurde vereinbart, dass die ESM-Kredite zwar nicht mit Bedingungen verknüpft sind, das Geld aber nur für direkte und indirekte Gesundheitskosten genutzt werden darf.

Darauf wies der Finanzminister Maltas, Edward Scicluna, hin.

Wie von den südlichen Ländern gefordert, sei an die Vergabe der Kredit keine "Troika" wie zu Zeiten der Finanzkrise geknüpft, die den einzelnen Nehmerländern vorschreibe, was zu tun sei.

Auch im Europäischen Parlament zeigte man sich zufrieden.

Die Liberalen wiesen indes darauf hin, dass das Paket nur ein erster Schritt sei.

Die Vereinbarung sei eine erste Antwort auf die unmittelbaren Bedürfnisse, erklärte Fraktionschef Dacian Ciolos.

Und zwar bei medizinischen und Gesundheitsausgaben sowie bei der Rettung der Wirtschaft.

Nun müsse man daran gehen, ein massives Konjunkturprogramm für die Zeit danach zu entwickeln.

Die Staats- und Regierungchefs müssen dem Paket nun zustimmen. Vorgesehen dafür ist der 23. April.