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Finanzminister ringen um Konsens im Coronavirus-Kampf

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Finanzminister ringen um Konsens im Coronavirus-Kampf
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Die Finanzminister der Eurozone ringen um eine Antwort auf die Coronavirus-Krise.

Dabei haben sie mehrere Optionen, von denen einige bislang nicht konsensfähig sind.

Der EU-Covid-Solidaritätsfonds, ein Vorschlag Frankreichs, soll die umstrittenen Eurobonds ersetzen.

Der Vorteil ist, dass dabei nicht Altschulden der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.

Es gehe darum, das Ende der Krise vorzubereiten und die wirtschaftliche Erholung mit einem massiven Investitionsplan voranzutreiben, so die französische EU-Abgeordnete Valérie Hayer.

Deutschland will die Mittel des Europäischen Stabilitätsmechanismus anzapfen, immerhin 400 Milliarden Euro.

Italien ist indes dagegen, die Bedingungen seien zu streng.

Ein Kompromiss könnte der Fonds SURE sein, ein Rückversicherungsplan gegen Arbeitslosigkeit über 100 Milliarden Euro.

Und die Europäische Investitionsbank könnte 25 Milliarden Euro mobilisieren, um Härten für mittelständische Unternehmen abzufedern.

Problematisch ist, dass alle diese Optionen den Schuldenberg vergrößern, worauf die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament hinweisen.

Wenn all dies vorbei sei, würden einige Staaten sehr hohe öffentliche Schulden haben, und zwar so hoch, dass sie keine Möglichkeit mehr hätten, dringend benötigte Investitionen zu tätigen, sagt der spanische EU-Abgeordnete Jonas Fernandez.

Die Finanzminister sind nun unter Druck, nach dem Scheitern des letzten Videogipfels die harten Positionen zwischen dem Norden und dem Süden zu versöhnen.