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EU-Spitzen beraten Nothilfe-Plan am 23. 4.: "Nicht auseinanderdriften"

EU-Spitzen beraten Nothilfe-Plan am 23. 4.: "Nicht auseinanderdriften"
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Von Ricardo Borges de Carvalho mit AP
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Olaf Scholz zeigte sich ebenso wie sein Kolleg aus #Italien zufrieden über die Einigung zum #Coronavirus-Rettungsplan. Der liegt jetzt auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs.

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Bis spät in die Nacht haben die EU-Finanzminister per Videokonferenz verhandelt, bevor sie sich auf ein 500 Milliarden-Euro-Finanzpaket im Kampf gegen die Folgen der Coronavirus-Pandemie geeinigt haben. Am Ende setzten sich die Niederlande mit ihrer Forderung durch, dass einige Kredite auf Ausgaben für das Gesundheitssystem begrenzt bleiben. Neben den EU- Ländern sind die EU-Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) an dem Rettungplan beteiligt. 

Am 23. April beraten die Staats- und Regierungschefs in einem Video-Gipfel weiter.

Es ist unerlässlich, dass wir zusammenwachsen und nicht auseinanderdriften.
Mario Centeno
Präsident der Eurogruppe

Der Chef der Eurogruppe Mario Centeno gab sich zuversichtlich: "Dieser Notfallplan wird unser wirtschaftliches und soziales Gefüge schützen, wenn wir in eine Rezession eintreten. Wenn die Gesundheitskrise abklingt, werden wir die wirtschaftliche Erholung vorantreiben müssen. Es ist unerlässlich, dass wir zusammenwachsen und nicht auseinanderdriften".

Deutschland wollte die besonders von Italien, aber auch von Spanien geforderten sogenannten Coronabonds verhindern. Nach der Konferenz zeigte sich der deutsche Finanzminister Olaf Scholz zufrieden. 

Es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es geht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es geht darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben, um nach der Krise wieder erfolgreich tätig sein zu können.
Olaf Scholz
Deutscher Finanzminister

Scholz sagte: "Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke. Europa ist herausgefordert von der Viruspandemie Covid-19, dem Coronavirus, und es ist wichtig, dass wir alle eine gemeinsame Antwort geben, die unsere Staaten in die Lage versetzt, die gesundheitlichen Herausforderungen zu bewältigen, aber auch die wirtschaftlichen Herausforderungen, die damit verbunden sind. 

Es geht um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, es geht um die Sicherheit von Arbeitsplätzen und es geht darum, dass viele Unternehmen in dieser Krise bestehen bleiben, um nach der Krise wieder erfolgreich tätig sein zu können."

Wopke Hoekstra, der Finanzminister der Niederlande, verwies auf Twitter darauf, dass die Unterstützung an Bedingungen geknüpft bleibe.

Der Kollege aus Frankreich, Bruno Le Maire, meinte, mit 500 Milliarden Euro entspreche der Rettungsplan der Schwere der Krise.

Die spanische Finanzministerin Nadia Calvino schrieb, es sei eine gute Einigung erzielt worden.

Roberto Gualtieri aus Italien erklärte, er werde dafür kämpfen, dass dieser Plan umgesetzt werde.

Der Finanzminister von Irland, Paschal Donohoe, meinte, diesmal habe man sich schnell auf einen großen Plan geeinigt, was völlig gefehlt habe, als Europa vor einem Jahrzehnt vor einer ähnlichen Herausforderung stand.

Euronews-Dublin-Korrespondentin, Shona Murray, erklärt: "Die EU-Finanzminister glauben, das Problem der Solidarität oder des Mangels an Solidarität in der Coronavirus-Krise gelöst zu haben. Aber die Staats- und Regierungschefs sollen, sich darauf einigen, wie dieser zukünftige Fonds zur wirtschaftlichen Erholung finanziert werden soll."

Journalist • Kirsten Ripper

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